Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV Gesetzen: Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

ISBN-13: 9783656385639 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 26 str.

Senta Schaffer

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Sozialpadagogik / Sozialarbeit, Note: 1,3, Fachhochschule Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschaftigt sich mit dieser Entscheidung des BVerfG. Dabei werden im Einzelnen mehrere Aspekte durchleuchtet. Bevor die Argumente des Gerichts vorgestellt werden, wird zunachst das Bundesverfassungsgericht und seine Aufgaben, sowie die Grundsicherung im Allgemeinen vorgestellt. Nach einer kurzen Einfuhrung in die Entstehung und Zusammensetzung der Grundsicherung, wird vor allem die Berechnungsweise der Regelleistung thematisiert. Hierzu werden verschiedene kritische Stellungnahmen, beispielsweie vom Paritatischen Wohlfahrtsverband, angefuhrt. Eine spezielle Thematisierung fordert das Konstrukt "menschenwurdiges Existenzminimum," dass nach Urteil des BVerfG durch die Grundsicherung nicht erfullt ist. In Kapitel 5 soll dieses Konstrukt auf seine Bedeutung hin uberpruft und der Frage, ob die Grundsicherung auf dieser Grundlage die Chance auf ein menschenwurdiges Dasein bietet, nachgegangen werden. Um sich dieser Fragestellung zu nahern, ist es erforderlich die Strukturprinzipien "Menschenwurde" und "Sozialstaatsprinzip," aus denen sich das geforderte soziokulturelle Existenzminimum ergibt, kurz in Bezug auf die vorliegende Thematik zu erlautern. In einem abschlieenden Fazit wird auf die Frage, ob die aktuellen Leistungen nach dem SGB II verfassungskonform sind eingegangen.