Das Trennungsprinzip Im Patentrecht

ISBN-13: 9783631667378 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 223 str.

Catharina Antonia Dresel

Opis

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, fur die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zustandig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausfuhrungen pladiert die Autorin fur dessen Abschaffung und schlagt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Ubereinkommen uber ein einheitliches Patentgericht (EPGU) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird."

Spis treści

Inhalt: Grundzüge des patentrechtlichen Verfahrenssystems in Deutschland - Rechtsvergleichende Analyse der Patentverfahren innerhalb Europas (Schweiz, England, Österreich) - Vor- und Nachteile der geltenden Verfahrenstrennung - Reformvorschläge - Einheitliche Patentgerichtsbarkeit in Europa.

O autorze

Catharina Antonia Dresel studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, wo sie auch promoviert wurde. Sie wurde durch das DFG-Graduiertenkolleg «Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit» gefördert.