Das Stetigkeitsprinzip Im Neuen Bilanzrecht

ISBN-13: 9783409135047 / Niemiecki / Miękka / 1989 / 161 str.

Jurgen Muller

Opis

Durch 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB wurde erstmals im deutschen Recht der Stetigkeitsgrundsatz im Sinne der Beibehaltung der Bewertungsmethoden kodifiziert; vorher galt nur das fur das Bilanzrecht im engeren Sinne bedeutungslose Prinzip der Publizitat von Stetigkeitsunterbre chungen. Stetigkeit der Bewertungsmethoden ist aber die Kernthese dynamischer Bilanzauf fassung; infolgedessen verbreitete sich die Befurchtung, dass das neue Bilanzrecht auf dieser Basis eine Art "dynamische Wende" einleiten, die hochstrichterliche Bilanzrechtsprechung sich veranlasst sehen konnte, zur Dynamik zuruckzukehren. Der Verfasser der vorliegenden Arbeit zerstreut in tiefschurfender Weise die Furcht der Sta tiker (und die Hoffnung der Dynamiker): Der Stetigkeitsgrundsatz des 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB muss im Sinnzusammenhang mit den anderen kodifizierten Bilanzrechtsgrundsatzen ( 252 Abs. 1 Nr. 1-5 HGB) interpretiert werden. In dieser Sicht erweist er sich als (wichtiger) Objektivierungsgrundsatz und damit als ein Prinzip, das, ahnlich wie das Stichtagsprinzip, durch Beschrankung von Ermessensspielraumen den bilanzrechtlichen Vorsichtsgrundsatz si chert. Aus Wortlaut und Entstehungsgeschichte der Vorschrift kann nichts entnommen wer den, was gegen diese statische Interpretation des Stetigkeitsprinzips sprac

Spis treści

Problemstellung.- Erstes Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Vergleichbarkeitsdynamik.- A. Allgemeiner Bedeutungsinhalt der Vergleichbarkeit.- I. Begriffsimplikationen.- II. Zeit- oder Periodenvergleich.- III. Zwischenbetrieblicher Vergleich.- B. Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Schmalenbachschen Vergleichbarkeitsdynamik.- I. Das Bilanzziel Schmalenbachs: Die Ermittlung eines vergleichbaren Gewinns.- II. Schmalenbachs Bilanzierungsgrundsätze.- 1. Grundkonzeption der dynamischen Bilanz.- 2. Methodenstetigkeit als Obergrundsatz des Vergleichbarkeitsprinzips.- 3. Die Konkretisierung des Stetigkeitsprinzips in den Einzelregeln.- a) Das Gebot des Ansatzes überhöhter Abschreibungen.- b) Das Zuschreibungsverbot.- c) Die Gleichmäßigkeit der Ermittlung der Herstellungskosten.- 4. Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung als Ausdruck der Systemimmanenz.- 5. Das Verhältnis des Vergleichbarkeitsprinzips zum Vorsichtsprinzip.- C. Die Bestimmung der Unternehmensentwicklung und das Stetigkeitsprinzip.- I. Die Nachfahren Schmalenbachs und die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips im System handelsrechtlicher GoB.- 1. Das System der GoB im Verständnis von Leffson.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung einer vergleichbaren Meßgröße des Unternehmenserfolgs.- c) Die den Zwecken von Buchführung und Jahresabschluß entsprechenden oberen GoB.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Obergrundsatz zur Informationsvermittlung.- ?) Der besondere Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- ?) Der Rang des Stetigkeitsprinzips im Gesamtsystem.- bb) Der Grundsatz der Erläuterung von Unstetigkeiten.- cc) Der Grundsatz der Aussonderung außerordentlicher Einflüsse.- 2. Das System der GoB im Verständnis von Baetge.- a) Bedeutung und Ermittlung der GoB.- b) Sinn und Zweck des Jahresabschlusses: Die Ermittlung eines periodengerechten und vergleichbaren Gewinns.- c) Die zweckadäquaten Systemgrundsätze.- d) Die Rolle des Vergleichbarkeitsprinzips und dessen Determinanten.- aa) Das Stetigkeitsprinzip als Informationsund Gewinnermittlungsprinzip.- ?) Sinn und Zweck.- ?) Abweichungen vom Stetigkeitsprinzip.- bb) Der Grundsatz der Offenlegung von Unstetigkeiten.- 3. Die Rolle eines aus dem Vergleichbarkeitsprinzip deduzierbaren Stetigkeitsprinzips in der übrigen Literatur.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften in der Vergleichbarkeitsdynamik.- 1. Die Ausübung von Wahlrechten und das Stetigkeitsprinzip.- a) Sinn und Zweck von Wahlrechten.- b) Bewertungswahlrechte.- c) Ansatzwahlrechte und Bilanzierungshilfen.- 2. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhältnis zum Vorsichtsprinzip.- a) Allgemeines Vorsichtsprinzip.- b) Realisationsprinzip.- c) Imparitätsprinzip.- 3. Das Stetigkeits- und Vergleichbarkeitsprinzip im Verhältnis zum Einzelbewertungsprinzip.- a) Gültigkeitsbereich der Prinzipien.- b) Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung aus Ausdruck der Systemimmanenz.- III. Die Vereinbarkeit des Ziels der Bestimmung der Unternehmensentwicklung mit den handelsrechtlichen GoB.- Zweites Kapitel: Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips in der Ausschüttungsstatik.- A. Das System der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung.- I. Die Ermittlung einer Ausschüttungsrichtgröße.- II. Systemimmanenz: Die Einzelprinzipien kodifizierter GoB.- 1. Prinzip umsatzgebundener Gewinnermittlung.- 2. Prinzip verlustantizipierender Gewinnermittlung.- 3. Prinzip vorsichtiger Gewinnermittlung.- 4. Prinzip objektivierter Gewinnermittlung.- B. Die Einordnung des Stetigkeitsprinzips in das System der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung.- I. Sinn und Zweck des Stetigkeitsprinzips.- 1. Rang im Gesamtsystem.- 2. Bedeutung in der Rechtsprechung.- II. Die systemimmanente Auslegung von Einzelvorschriften.- 1. Wahlrechte im engeren Sinn.- a) Herstellungskostenermittlung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Begriff, Bedeutung und Auslegungsproblematik.- bb) Einrechnungspflichtige Einzelkosten.- cc) Einrechnungsfähige Gemeinkosten und ihre Zurechnungsproblematik.- ?) Abgrenzungserfordernis von den Einzelkosten.- ?) Angemessenheits- und Notwendigkeitserfordernis.- dd) Einbeziehungswahlrecht und das Stetigkeitsprinzip.- ?) Stetigkeit in der Ausübung des Wertansatzwahlrechts.- ?) Beibehaltung des Gemeinkostenzurechnungsschlüssels.- ?) Stetigkeit in der Kostenerfassung.- ?) Besonderheiten bei der Bewertung von selbsterstellten Vermögensgegenständen des Anlagevermögens.- b) Bewertungsvereinfachungsverfahren und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck.- bb) Voraussetzungen.- cc) Anwendungsbereich des Stetigkeitsprinzips.- ?) Fest-und Gruppenbewertungsverfahren.- ?) FIFO-Verfahren.- ?) LIFO-Verfahren.- c) Abschreibungen und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck planmäßiger Abschreibungen.- ?) Planmäßiges Verteilungsbedürfnis.- ?) Faktisches Methodenwahlrecht.- bb) Abweichungen und Abkehr von den Methoden planmäßiger Abschreibungen.- ?) Sinn und Zweck.- ?) Nutzungsdaueränderungen und das Stetigkeitsprinzip.- ??) Nutzungsdauerverkürzung.- ??) Nutzungsdauerverlängerung.- ?) Methodenwechsel.- d) Zuschreibungen und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Sinn und Zweck.- bb) Interpretation des Beibehaltungswahlrechts.- ?) Beibehaltung des niedrigeren Wertansatzes.- ?) Beibehaltung des höheren Wertansatzes.- 2. Wahlrechte im weiteren Sinne.- a) Forderungsbewertung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Bildung von Wertberichtigungen.- bb) Beibehaltungsgebot von Wertberichtigungen.- cc) Auflösung von Wertberichtigungen.- b) Rückstellungsbewertung und das Stetigkeitsprinzip.- aa) Ansatz zu Voll- oder Teilkosten.- bb) Bedeutung des Stetigkeitsprinzips.- 3. Ansatzwahlrechte.- 4. Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Bewertung.- 5. Abweichungen vom Stetigkeitsprinzip in begründeten Ausnahmefällen.- a) Grundsätzliche Abweichungsmöglichkeiten.- b) Abweichungen zwecks Vermeidung einer Verlustanzeige in Höhe der Hälfte des Grundkapitals.- aa) Informations- und Kapitalerhaltungszweck der Verlustanzeige.- bb) Feststellung des Verlusts und die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips.- C. Die Bedeutung des Stetigkeitsprinzips für die steuerliche Gewinnermittlung.- I. Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen GoB.- II. Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips bei der Auslegung von Einzelvorschriften.- 1. Ansatzvorschriften.- a) Die Maßgeblichkeit der Ansatzgebote und Ansatzverbote.- b) Die Unmaßgeblichkeit der Ansatzwahlrechte.- aa) Zielkonflikt mit der Aufgabe steuerrechtlicher Gewinnermittlung.- bb) Möglicher Verstoß gegen Art. 3 GG.- 2. Bewertungsvorschriften.- a) Das Stetigkeitsprinzip als Argument für die Anerkennung handelsrechtlicher Wahlrechte in der Steuerbilanz.- aa) Unmaßgeblichkeit des Beschlusses des Großen Senats.- bb) Bedeutung des Stetigkeitsprinzip am Beispiel der steuerlichen Herstellungskostenermittlung.- ?) Analyse der Rechtsprechung.- ?) Final zurechenbare Kosten.- ?) Kausal zurechenbare Kosten.- b) Die Reichweite des gesetzlichen Bewertungsvorbehalts und der Gültigkeitsbereich des Stetigkeitsprinzips.- aa) Echte Bewertungswahlrechte in der Steuerbilanz.- bb) Ausübung von Ermessensspielräumen.- D. Möglichkeiten der Informationsvermittlung durch den Jahresabschluß.- I. Vorschriften für alle Kaufleute.- II. Vorschriften für Kapitalgesellschaften.- 1. Die Generalnorm des § 264 HGB.- 2. Die besondere Bedeutung des Anhangs.- Zusammenfassung.- Urteilsregister.- Verzeichnis der Gesetzestexte und Verwaltungsvorschriften.