Das Schweizer Minarett-Verbot - wie die direkte Demokratie Menschenrechte verletzt

ISBN-13: 9783656517665 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 20 str.

Mathias Kunz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Universitat Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: Direkte Demokratie und Menschenrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Der 29. November 2009 ging zweifelsohne als besonderer Tag in die Geschichte der Schweiz ein, welcher weltweite Emporung, aber auch Jubelschreie bei Europas rechtspopulistischen Parteien hervorrief. An diesem Datum entschieden die Eidgenossen uber die Initiative "Gegen den Bau von Minaretten" und stimmten dieser mit eindeutigen 57,5 Prozent zu. Seitdem gilt in der Schweiz ein generelles Bauverbot von Minaretten, von welchen der sogenannte "Gebetsrufer" oder auch Muezzin das islamische Gebet verkundet. National wie international rief dieses Abstimmungsergebnis vor allem Emporung, Unverstandnis sowie Besorgnis hervor. Bis auf die Schweizerische Volkspartei (SVP), die zusammen mit der Eidgenossischen Demokratischen Union (EDU) diese Initiative lanciert hatte, distanzierten sich alle etablierten Parteien sowie die Regierung der Schweiz vom Ergebnis dieser Abstimmung. Im Vorfeld warnten Parteien wie die Sozialdemokratische Partei (SP) sogar vor den Folgen dieser Abstimmung, weshalb aus nationaler Sicht uberwiegend Besorgnis uber die weitere Entwicklung nach der Abstimmung existierte. International hagelte es uberwiegend Kritik an der Schweiz. Europaische Staaten, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die arabische Welt, die Vereinten Nationen (VN) sowie viele Weitere kritisierten das Ergebnis und bezeichneten es als "klar diskriminierend," da es das Menschenrecht der Religionsfreiheit eindeutig einschranke. Einige Lander wie die Turkei und Pakistan forderten sogar eine Rucknahme dieser Entscheidung. Wieder andere wie die rechtspopulistischen Parteien Front National (FN) in Frankreich, die Partei fur die Freiheit (PVV) in den Niederlanden sowie die italienischen Regierungspartner von Lega Nord und Popol