Das Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783531111926 / Niemiecki / Miękka / 1987 / 829 str.

Ellwein, Thomas

Opis

die man je fiir sich oder auch vor dem jeweiligen Hintergrund unterschiedlich beantwor ten kann. Wissenschaft macht deshalb ihre Regeln geltend. Sie beruht immer auf Aus wahl, sie zeichnet den von ihr gewahlten Wirklichkeitsausschnitt mit Hilfe der von ihr konstruierten Modelle nach, macht damit Wirklichkeit, indem sie sie urn viele Einzel heiten reduziert, gedanklich hantierbar, urn so ihrem Zweck zu dienen (vgl. ]. Mittel strap, 1972, S. 135 ff. ). Das erstere vollzieht sich nach weitgehend anerkannten Regeln: Die Modellkonstruktion, die thematische Auswahl, die Zuordnung von Wirklichkeits befunden zum Modell sollen nachvoIlziehbar und damit nachpriifbar erfolgen; die Be wertungen sollen so offenkundig sein, daB jedermann ohne Miihe entscheiden kann, ob er sie iibernehmen will oder nicht. Der Zweck solchen Tuns wird dagegen von sehr unterschiedlichen Auffassungen bestimmt: Man kann sich mit einer, richtigep. ' Reduk tion von Wirklichkeit begniigen, man kann Wirklichkeit untersuchen, urn einzelne Ent wicklungen zu erklaren oder urn Gesetzlichkeiten der Wirklichkeit zu erkennen, was dann kiinftige Entwicklungen ggf. prognostizierbar macht, und man kann Wirklichkeit schlieBlich erforschen, urn sie zu verandern. In Zusammenhang mit unserem Thema bedeutet dies notwendigerweise, daB man entweder das System, immanent' verbessern oder aber es mehr oder weniger grundlegend verandern wilF. Die Verbindung der zwei ten mit der ersten Stufe wird dabei zum zentralen wissenschaftstheoretischen Problem: Wer (nur) verbessern und wer (grundlegend) verandern will, laBt unterschiedliche Pra missen in sein analytisches Verfahren eingehen.

Spis treści

Einführung.- 1. Kapitel Die Bundesrepublik Deutschland.- 1.1. Gründungsbedingungen und Entwicklungsphasen.- 1.2. Internationale Position.- 1.3. Innerdeutsche Beziehungen.- 1.4. Land und Leute.- 1.5. Volkseinkommen und Wirtschaftspolitik.- 1.6. Die Rolle des Staates.- 2. Kapitel Aufgabenverteilung und Politikverflechtung.- 2.1. Gemeinden und Staat.- 2.1.1. Die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung.- 2.1.2. Die Stellung der Gemeinden in den deutschen Verfassungen von 1949..- 2.1.3. Das Verhältnis von Stadt und Staat.- 2.1.4. Die Aufgaben der Gemeinden.- 2.1.5. Zur Situation der kommunalen Selbstverwaltung heute.- 2.2. Länder und Bund.- 2.2.1. Zur Aufgabenverteilung.- 2.2.2. Verwaltungsföderalismus und Politikverflechtung.- 2.2.3. Zur föderalistischen Finanzverfassung.- 2.3. Die internationale Einbindung der Bundesrepublik.- 2.3.1. Institutionelle Vorgaben.- 2.3.2. Die Bundesrepublik in internationalen Organisationen.- 2.3.3. Die Europäischen Gemeinschaften.- 2.3.4. Nationale, internationale, supranationale Willensbildung.- 3. Kapitel Partizipation und Repräsentation.- 3.1. Schwierigkeiten im deutschen Verfassungsdenken.- 3.1.1. Das Grundgesetz als Rahmen.- 3.1.2. Die politische Willensbildung im Grundgesetz — Modell und Modellkritik.- 3.1.3. Das Grundgesetz als Programm.- 3.1.4. Verfassungskonsens.- 3.1.5. Der soziale Rechtsstaat.- 3.2. Das Übergewicht repräsentativer Elemente in der deutschen Demokratie..- 3.2.1. Repräsentationssystem und Beteiligung.- 3.2.2. Staat und Gesellschaft in Deutschland.- 3.2.3. Demokratie und Demokraten.- 3.3. Partizipationsbereitschaft und Partizipationsanspruch.- 3.3.1. Engagement und Apathie in der Bundesrepublik.- 3.3.2. Staatsverdrossenheit und Abkehr vom politischen System.- 3.3.3. Zum Problem des Wertewandels.- 3.3.4. Die partizipatorische Revolution.- 4. Kapitel Organisation der politischen Beteiligung.- 4.1. Massenmedien und Meinungsbildung.- 4.1.1. Meinungsfreiheit als Rechtsfigur.- 4.1.2. Die Presse.- 4.1.3. Funk und Fernsehen.- 4.1.4. Medienangebot und Medienpolitik.- 4.2. Die Organisation von Interessen.- 4.2.1. Grundlegung.- 4.2.2. Das System der Vereinigungen als Interessenrepräsentation.- 4.2.3. Vereinigungen als Beteiligungsfeld.- 4.2.4. Verbandseinfluß in der Politik.- 4.3. Die Parteien.- 4.3.1. Parteien in Staat und Recht.- 4.3.2. Parteien als Sozialgebilde.- 4.3.3. Die innerparteiliche Demokratie.- 4.3.4. Programme und politische Schwerpunkte der Parteien.- 4.3.5. Leistung und Probleme des Parteiensystems.- 4.4. Wahlkampf und Wahlentscheidung.- 4.4.1. Wahlrecht und Kandidatenaufstellung.- 4.4.2. Wählerverhalten und Wahlergebnis.- 4.4.3. Wahlkampf und Wahlkampferfahrungen.- 4.4.4. Anmerkungen zur Bundestagswahl 1987.- 5. Kapitel Parlament und Regierung.- 5.1. Parlamentarismus in der Bundesrepublik.- 5.1.1. Parlamentarismus zwischen Herrschaft und Beteiligung.- 5.1.2. Parlament und Regierung in der Literatur.- 5.2. Abgeordnete und Fraktionen.- 5.2.1. Freiheit und Fraktionsbindung des Abgeordneten.- 5.2.2. Zusammensetzung der Fraktionen: Beamte und Akademiker.- 5.2.3. Zur formellen und informellen Fraktionsstruktur.- 5.2.4. Fraktion und Partei.- 5.3. Aufgaben der Parlamente.- 5.3.1. Gesetzgebung.- 5.3.2. Das Parlament als Teil der politischen Führung.- 5.3.3. Haushaltsberatung und Haushaltskontrolle.- 5.3.4. Parlament und Öffentlichkeit.- 5.4. Der Bundesrat.- 5.4.1. Entstehungsgeschichte und Aufgaben.- 5.4.2. Zum politischen Standort.- 5.5. Die Regierung.- 5.5.1. Die Ministerien 3.- 5.5.2. Ministerauswahl und Regierungsbildung.- 5.5.3. Zur Rolle des Ministers.- 5.5.4. Die Sonderstellung des Bundeskanzlers.- 5.5.5. Die drei Prinzipien des Artikels 65.- 5.5.6. Regierungsfunktionen.- 5.6. Der Bundespräsident.- 6. Kapitel Verwaltung und Vollzug.- 6.1. Aufbau und Arbeitsweise der Verwaltung.- 6.1.1. Zum Verwaltungsaufbau.- 6.1.2. Zur Tätigkeit der Verwaltung.- 6.1.3. Verwaltung als Organisation und Betrieb.- 6.2. Zur Position der Verwaltung im Regierungssystem.- 6.2.1. Die Last der Tradition.- 6.2.2. Die Macht der Verwaltung.- 6.2.3. Verwaltungsreform.- 6.3. Verwaltungsführung.- 6.3.1. Organisationsgewalt und Haushaltshoheit.- 6.3.2. Aufsicht und Kontrolle.- 6.3.3. Personalführung.- 6.3.4. Verwaltung und politische Führung.- 6.4. Die Bundeswehr.- 6.4.1. Zum Aufbau der Bundeswehr.- 6.4.2. Zur Einordnung der Bundeswehr in das politische System.- 6.4.3. Bundeswehr und Gesellschaft.- 7. Kapitel Recht und Rechtsprechung.- 7.1. Probleme der Rechtsordnung.- 7.1.1. Positives und überpositives Recht.- 7.1.2. Zur Struktur der Rechtsordnung.- 7.1.3. Zum Notstandsrecht.- 7.2. Die Rechtsprechung.- 7.2.1. Organisation und allgemeine Probleme.- 7.2.2. Zur Position der Rechtsprechung im Regierungssystem.- 7.3. Das Bundesverfassungsgericht.- 7.3.1. Entstehungsgeschichte und Auftrag.- 7.3.2. Zwischen Recht und Politik.- 7.4. Die Bundesrepublik als Rechtsstaat.- Schlußbemerkung.- Register für die Artikel des Grundgesetzes.- Personen- und Autorenregister.

O autorze

Dr. rer. pol. Joachim Jens Hesse war Professor in Konstanz und Duisburg sowie von 1980 bis 1984 Geschäftsführender Direktor des Rhein-Ruhr-Instituts für Sozialforschung und Politikberatung. Von 1984 bis 1991 lehrte er als Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Seit 1991 ist er Lehrstuhlinhaber für Europäische Politik und Vergleichende Staats- und Regierungslehre an der Universität Oxford und leitet darüber hinaus das Centre for European Studies am Nuffield College der Universität. Er ist Professor für Politikwissenschaft am Europäischen Zentrum für Staatswissenschaften und Staatspraxis in Berlin.
Thomas Ellwein, Dr. jur., Dr. rer. pol. et phil. h. c., war von 1961 bis 1970 Professor in Frankfurt am Main, anschließend Direktor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (München) und ab 1973 Präsident der Hochschule der Bundeswehr in Hamburg. Er lehrte von 1976 bis 1991 als Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Konstanz.