Das Politische System Japans

ISBN-13: 9783322978950 / Niemiecki / Miękka / 1969 / 332 str.

Paul Kevenhorster

Opis

Japan hat in den letzten beiden Jahrzehnten vor allem wegen seines hohen Wirtschaftswachstums, seines grossen Aussenhandels und seiner raschen sozialen Umwalzungen viel Beachtung erfahren. Fragen nach den innen politischen Voraussetzungen dieser Entwicklung traten demgegenuber deutlich in den Hintergrund. Gerade die Interdependenz zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung des japanischen Regierungssystems ist in Europa - im Gegensatz zu den Vereinigten Staa ten - bisher ebenso wenig beachtet worden wie die Abweichung des poli tischen Systems in Japan vom allgemeinen Typus parlamentarischer Re gierungsweise. Die Schlussf olgerungen, die sich hieraus fur die Funktions fahigkeit der japanischen Demokratie ergeben, stehen im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit. Diese Untersuchung hatte ohne vielfache Hilfe nicht durchgefuhrt werden konnen. Zunachst mochte ich den Hochschullehrern, Politikern und Be amten danken, die mich wahrend meines Japan-Aufenthaltes, der mir durch Stipendien der japanischen Regierung und des Deutschen Akademi schen Austauschdienstes (DAAD) ermoglicht worden war, mit Rat und Tat unterstutzt haben, insbesondere den Herren Akiyama, Furuya, Ya mamotound Sugekawa von der Wahlabteilung des Ministeriums fur Selbst verwaltung in Tokio. Wertvolle Anregungen und Informationen verdanke ich auch den Profes soren Dr. Georg Tagami und Dr. Aritsune Katsuta von der Hitotsubashi Universitat in Tokio, den Professoren Klaus Luhmer, Ken Ori, Johannes Siemes und J oseph Pittau von der Sophia-Universitat in Tokio, Herrn Prof. Tadashi Yoshimura (Tokei-Universitat, Tokio) und Herrn Dr. Karl F. Zahl von der Deutschen Botschaft in Tokio. Ausserdem bin ich den Politikern und Beamten zu Dank verpflichtet, die mir in Interviews Auskunfte uber die politische Struktur ihrer Partei

Spis treści

Problemstellung.- I: Historische Vorformung.- A. Das Feudalsystem.- B. Der Konstitutionalismus.- I. Grundlagen.- II. Das Doppelkabinettsystem.- C. Das Parteiensystem.- I. Das Anfangsstadium der Parteienentwicklung.- II. Die Periode der Parteienregierungen.- III. Die Auflösung des Parteiensystems.- II: Die politischen Institutionen.- A. Entstehung und Grundlagen der Japanischen Verfassung.- I. Die Ziele der Besatzungspolitik.- II. Grundlagen der neuen Japanischen Verfassung.- B. Die Stellung des Kaisers.- I. Kompetenzen.- II. Symbolische und politische Funktionen.- C. Premierminister und Kabinett.- I. Die Stellung des Premierministers.- II. Amt des Premierministers.- III. Die Zusammensetzung des Kabinetts.- D. Das Parlament.- I. Das Zweikammersystem.- II. Das Wahlsystem.- E. Die Verwaltung.- I. Reform des Verwaltungsapparats.- II. Bürokratisierungstendenzen.- F. Die Justiz.- I. Die Unabhängigkeit der Gerichte.- II. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs.- G. Die lokale Selbstverwaltung.- I. Kompetenzen der Kommunen.- II. Der fehlende Finanzausgleich.- III: Die soziale Basis.- A. Traditionelle Verhaltensmuster.- I. Soziale Voraussetzungen der Demokratie.- II. Sozialnormen.- III. Die sozialen Reformen.- B. Der soziale Wandel.- I. Die wirtschaftliche Entwicklung.- II. Bevölkerungsentwicklung und Urbanisierung.- III. Die soziale Struktur.- IV: Die politischen Parteien.- A. Die einzelnen Parteien.- I. Die Liberaldemokratische Partei.- 1. Entwicklung.- 2. Organisation.- 3. Programm.- II. Die Sozialistische Partei.- 1. Entwicklung.- 2. Organisation.- 3. Programm.- III. Die Demokratisch-Sozialistische Partei.- 1. Entwicklung.- 2. Organisation.- 3. Programm.- IV. Die Komeito.- 1. Die Soka Gakkai.- 2. Organisation.- 3. Programm.- V. Die Kommunistische Partei Japans.- 1. Entwicklung.- 2. Organisation 1.- 3. Programm.- VI. „Unabhängige“ und Splitterparteien.- B. Gemeinsame Strukturprobleme der Parteien.- I. Desintegration der Parteistruktur durch Faktionen.- 1. Merkmale der Desintegration.- 2. Die Faktionen der größeren Parteien.- 3. Funktionen der Faktionen.- a) Wahlkampfführung.- b) Selektionsmechanismus.- c) Kommunikationssystem.- II. Die kommunale Basis.- III. Probleme der Parteifinanzierung.- 1. Wahlkampfausgaben.- 2. Finanzierungsmodus.- 3. Verstärkungseffekte der Wahlkreisgröße.- IV. Artikulation sozialer Interessen.- 1. Organisierte Sozialinteressen.- a) Unternehmerverbände.- b) Gewerkschaften.- 2. Beeinflussungstechniken.- a) Exekutive.- b) Legislative.- 3. Strukturmerkmale der Faktionen.- a) Sozioökonomische Zusammensetzung der Faktionen.- b) Skala sozialer und politischer Prioritäten.- 4. Institutionalisierung sozialer Konflikte.- a) Konfliktregelungsmuster.- b) Aggregation und Integration sozialer Interessen.- V. Aufgaben eines Parteiengesetzes.- V: Das Problem eines alternierenden Parteiensystems.- A. Kriterien eines alternierenden Parteiensystems.- B. Das „Eineinhalbparteiensystem“ als Ausgangspunkt.- I. Stimmen- und Mandatsverteilung in den Unterhaus- und Oberhauswahlen.- II. Die Polarisierung des Parteiensystems.- III. Verwaltungstechnische Vorteile der Regierungspartei.- C. Die Voraussetzungen eines alternierenden Parteiensystems in der Wählerschaft.- I. Die Konzentration des Parteiensystems und die Möglichkeit der Mehrheitsbildung.- 1. Die Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung.- 2. Die plebiszitäre Komponente der Unterhauswahlen.- 3. Die Labilität der Konzentration.- II. Die Chance des Machtwechsels.- 1. Die Struktur der Wählerschaft.- a) Demographische Merkmale.- b) Sozialzwänge.- aa) Der Einfluß der Meinungsführer auf den Wahlentscheid (Kamban).- bb) Wählerpotential der Hochburgen (Jiban).- cc) Differenzen der Wahlbeteiligung.- c) Soziale Schichtung als Bezugssystem.- aa) Der sozioökonomische Status (objektive Klassifikation).- bb) Die soziale Selbsteinstufung (subjektive Klassifikation).- cc) Orientierung des Wahlentscheids an Bezugsgruppen.- 2. Potentielle Wechselwähler.- a) Die Bedeutung gegensätzlicher Gruppeneinflüsse.- aa) Das Konzept der „cross pressures“.- bb) Auswirkungen gegensätzlicher Gruppeneinflüsse auf das Wahlverhalten.- b) Parteiidentifikation, Kandidaten- und Themenorientierung.- aa) Die Polarität partei- und kandidatenorientierten Wählerverhaltens.- bb) Die Themenorientierung.- III. Die Auswirkungen der japanischen Industriegesellschaft auf die Struktur des Parteiensystems.- 1. Soziale Voraussetzungen.- a) Informationsgrad der Wähler.- b) Teilnahme am politischen Prozeß.- 2. Das Parteiensystem.- a) Rückgang des konservativen Stimmenanteils.- b) Trend vom Eineinhalb- zum Vielparteiensystem.- D. Die formativen Voraussetzungen eines alternierenden Parteiensystems.- I. Die Bedeutung des Wahlsystems.- 1. Die Diskussion um die Reform des Wahlsystems.- 2. Die Revisionsvorschläge des vierten Wahlausschusses.- II. Die Wirkungsweise alternativer Wahlverfahren.- 1. Hypothesen.- 2. Ergebnis.- VI: Die Funktionsfähigkeit des politischen Systems.- A. Entscheidungsfähigkeit.- B. Kontrolle der politischen Führung.- C. Personalauslese.- D. Kontrolle politischer und sozialer Konflikte.- Anmerkungen.- A. Literaturverzeichnis.- I. Dokumente.- II. Bücher.- III. Aufsätze.- B. Karte.- C. Japanische Verfassung.- D. Personenverzeichnis.- E. Sachverzeichnis.

O autorze

Professor Dr. Paul Kevenhörster lehrt am Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster.