Das Parteiensystem der BRD

ISBN-13: 9783640555383 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Anonym

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: "Der Parteienstaat wurde von den Vatern des Grundgesetzes als ein positives Gut ver-standen" (Hartmann 2004: 112). Dennoch muss man nicht erst seit der Wiedervereini-gung feststellen, dass dieser Begriff in der Politikwissenschaft fur Polarisierung sorgt und bei weitem nicht als ein durchweg positiv konnotierter einzuordnen ist. Kritik am Partei-enstaat Deutschland lasst sich insbesondere mit dem geflugelten Wort der "Parteiverdros-senheit" in Verbindung bringen. Nicht nur die politische Kultur seit den 80er Jahren be-sagt eine solche. Auch Kritiker wie Hans Herbert von Arnim unterstellen dem politischen System der Bundesrepublik einen "uberdehnten Einfluss der Parteien" (Rudzio 2006: 94) und bezeichnen "Staat und Verwaltung als Beute" und die wuchernde Parteienfinanzie-rung als "Selbstbedienung" (Rudzio 2006: 94). So stellt Peter Losche fest: "Das Problem des bundesdeutschen Parteienstaates besteht heute nicht in zu wenig, sondern - zumindest in publizistischen Meinungen - in zuviel Macht und Einfluss" (Losche 2006: 23). Karl-heinz Niclau dagegen gehort zu jenen, die das Parteiensystem der Bundesrepublik wei-testgehend verteidigen. Wenngleich er auch Kritik hinsichtlich der innerparteilichen De-mokratie und der Intransparenz der Parteienfinanzierung ubt, wurdigt er "die Verdienste der Parteien um die politisch-wirtschaftliche Stabilitat der Bundesrepublik und tritt damit einer oberflachlichen Parteiverdrossenheit entgegen" (Niclau 1995: Einband). An dieser Stelle stellt sich die Frage, wie weit die Bundesrepublik tatsachlich als Partei-enstaat zu bezeichnen ist. Auch hieruber gibt es unterschiedlichste Meinungen, da der Parteienstaat nicht von den Vatern des Grundgesetzes als solcher deklariert wurde, son-dern ledi