Das Neue Europarecht: Eg-Vertrag Und Europäische Union Textausgabe

ISBN-13: 9783409134705 / Niemiecki / Miękka / 1992 / 418 str.

C. Vedder

Opis

Die Europaische Gemeinschaft ond die Europaische Union nach dem Vertrag von Maastricht Professor Dr. Christoph Vedder Seit der Grtindung der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft zum 1. Januar 1958 ist der Grtindungsvertrag der EWG, der wichtigsten der drei europaischen Gemeinschaften EWG, EAG und EGKS, einige Male geandert worden. 1967 wurde durch den Fusionsvertrag ein ge meinsamer Rat und eine gemeinsame Kommission fUr aile drei Ge meinschaften eingesetzt, nachdem bereits seit der Grtindung das Parla ment und der Gerichtshof als gemeinsame Organe der Gemeinschaften fungierten. Die Fusionsverfassung, durch die die drei Gemeinschaften auch als Organisationen verschmolzen worden waren, ist nicht zustan degekommen. Seit 1970 wurden in mehreren Etappen die Finanzvor schriften des EWG-Vertrages in Richtung auf die Finanzierung durch eigene Einnahmen und auf die EinfUhrung eines Budgetrechts des Europaischen Parlaments hin geandert. Der Beitritt GroBbritanniens, Danemarks - mit dem spateren "Austritt" Gronlands - und Irlands 1973, der Beitritt Griechenlands 1981 sowie Spaniens und Portugais 1986 hatten Anderungen der institutionellen Vorschriften zur Foige. Von groBem politischen Gewicht fUr die Integration ist die schrittweise Starkung der Stellung und die Erweiterung der Kompetenzen des Euro paischen Parlaments: 1976 die Einftihrung allgemeiner und direkter Wahlen, die seit 1979 in fUnfjahrigem Rhythmus stattfinden; das Bud getrecht des Parlaments. Dennoch blieb das Europaische Parlament weit davon entfernt, ein Parlament mit solchen Kompetenzen zu sein, wie man es von einem nationalen Parlament gewohnt ist. 1.

Spis treści

1. Vertrag über die Europäische Union.- 2. Schlußakte der Konferenz von Maastricht.- 3. Erklärungen der Konferenz von Maastricht.- 4. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.- 5. Protokolle zum EG-Vertrag.- 5.1. Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark.- 5.2. Protokoll zu Artikel 119 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.- 5.3. Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank.- 5.4. Protokoll über die Satzung des Europäischen Währungsinstituts.- 5.5. Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit.- 5.6. Protokoll über die Konvergenzkriterien nach Artikel 109 j des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.- 5.7. Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften.- 5.8. Protokoll betreffend Dänemark.- 5.9. Protokoll betreffend Portugal.- 5.10. Protokoll über den Übergang zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion.- 5.11. Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland.- 5.12. Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark.- 5.13. Protokoll betreffend Frankreich.- 5.14. Protokoll über die Sozialpolitik.- 5.15. Protokoll über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt.- 5.16. Protokoll betreffend den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen.- 5.17. Protokoll zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften.- 5.18. Protokoll über den innerdeutschen Handel und die damit zusammenhängenden Fragen.- 6. Einheitliche Europäische Akte.- 7. Abkommen über gemeinsame Organe für die europäischen Gemeinschaften.- 8. Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.- 9. Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften.- 10. Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments.- 11. Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.- 12. Verfahrensordnung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften.- 13. Zusätzliche Verfahrensordnimg des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften.- 14. Beschluß des Rates zur Errichtung eines Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften.- 15. Yerfahrensordnung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften.