Das Materielle Abweichungsrecht Der Laender: Art. 72 Abs. 3 Gg

ISBN-13: 9783631618462 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 262 str.

Caroline Schulze Harling

Opis

Die Untersuchung befasst sich mit der durch die Foderalismusreform I in das Grundgesetz eingefuhrten Abweichungsgesetzgebung sowie ihren vielgestaltigen Anwendungs- und Auslegungsproblemen. In Form einer Kommentierung werden Einzelfragen der in der Praxis bisher noch relativ selten erprobten Kompetenzform ausfuhrlich dargestellt. Eingegangen wird dabei insbesondere auf die Voraussetzungen des Abweichungsrechts, die Anforderungen an abweichende Landesregelungen, die Karenzregelung des Art. 72 Abs. 3 S. 2 GG sowie auf die sogenannte Lex-posterior-Regel und deren Verhaltnis zur Umsetzung von Unionsrecht. Abschliessend werden die moglichen Auswirkungen der neuen Kompetenz aufgezeigt."

Spis treści

Inhalt: Stellung des Abweichungsrechts im legislativen System - Voraussetzungen für Bestand des Abweichungsrechts - Anforderungen an abweichende Regelungen - Übergangsrecht - Karenzzeit - Lex-posterior-Regel - Bundestreue - Mögliche Auswirkungen des Abweichungsrechts - Verwaltungszuständigkeit - Partielles Bundesrecht - Europatauglichkeit.

O autorze

Caroline Schulze Harling, 1980 in Güstrow geboren, studierte Rechtswissenschaft an der Universität Rostock. Nach dem Referendariat im Bezirk des OLG Rostock und Wahlstation am VG Lüneburg war sie promotionsbegleitend als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Bucerius Law School am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht tätig.