Das Manifest parlamentarischen Denkens nach Siegfried Landshut und Wilhelm Hennis: "Repräsentation und "Amtsgedanke

ISBN-13: 9783656165026 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 30 str.

Insa Meyer

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universitat Vechta; fruher Hochschule Vechta (Institut fur Sozialwissenschaften und Philosophie), Veranstaltung: Modernes Regieren in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Schon bevor Hitler am 30.Januar 1933 durch den Reichsprasidenten Von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde, hatte " ...] der Reichstag ...] faktisch seine demokratische Kontrollfunktion gegenuber der Regierung, ...]" verloren und " ...] wurde auch als Zentrum der Gesetzgebung zunehmend funktionslos." Nach der Weimarer Verfassung von 1919 hatte der Reichsprasident nicht nur das Recht, das Parlament aufzulosen, er konnte auch unter gewissen Umstanden an dessen Stelle Gesetze, die sogenannten Notverordnungen, erlassen, so dass der "Machtmechanismus der Prasidialregierungen ...] auf der ...] Kombination der Art. 48 und 25 WV." beruhte. Unfahig, einen mehrheitlichen Konsens zu finden und aufgrund einer zu groen Zersplitterung der Parteien konnte sich das Parlament nicht gegen die Regierung und den Reichsprasidenten behaupten; zwangs-laufig musste es zu einer "Aushohlung des Parlamentarismus" kommen, die schlielich Hitlers "Legalitatstaktik" belohnte und eine Etablierung der NS-Diktatur vereinfachte. Als am 23. Mai 1949 das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet wurde, hoffte man, in groen Teilen eine Gegenverfassung zu Weimar konstruiert zu haben. Der deutsche Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis (*1923) spricht in diesem Zusammenhang von "Narben politischer Kampfe," die die Sehnsuchte und Erwartungen eines Volkes hinsichtlich des historischen Hintergrunds illustrierten und die die Menschen dazu veranlassten, ihre gemeinschaftliche Staatsform zu bestimmen. So kam es, dass die Schopfer des Grundgesetzes " ...] alle in der Weimarer Verfassung enthaltenen plebiszi-taren Elemente ...]" mieden und eine rein reprasentative Demokratie konstituierten, "