Das Lüth-Urteil. Die Entwicklung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und des Bundesverfassungsgerichts

ISBN-13: 9783668073524 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 26 str.

Sarah Heitz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Gesch. Europa - Deutschland - I. Weltkrieg, Weimarer Republik, Note: 1,4, Universitat Augsburg, Veranstaltung: Deutsche Verfassungsgeschichte 1849-1949, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: "Sie haben eine dezidiert verfassungsgeschichtliche Arbeit vorgelegt, die sprachlich und stilistisch auf hohem Niveau argumentiert und angenehm zu lesen ist... Sie haben insgesamt eine bemerkenswerte Fulle von historischer wie verfassungsgeschichtlicher und -rechtlicher Literatur ausgewertet... Insgesamt eine herausragende und sehr sorgfaltige Arbeit.," Abstract: Im Luth-Urteil, der ersten grossen" Grundrechtsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wurden Auslegungsgrundsatze etabliert, die bis heute nicht nur massgebend fur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur freien Meinungsausserung (Art. 5 GG) sind, sondern seine komplette Grundrechtsauslegung gepragt haben. Das Recht auf freie Meinungsausserung nach Art. 5 GG wird dabei vom Bundesverfassungsgericht als unmittelbarster Ausdruck des Menschen in der Gesellschaft erachtet. Folglich geht das Bundesverfassungsgericht von einem weiten Meinungsbegriff aus, der nicht nur Inhalt und Form, sondern auch die Wirkungsabsicht der Meinungsausserung schutzt, ungeachtet der Tatsache, ob es sich bei der Aussage um eine Meinung, ein Werturteil, eine Stellungnahme oder eine meinungsbildende Tatsachenbehauptung handelt. In der Luth-Entscheidung werden die Grundrechte in erster Linie" als Abwehrrechte des Burgers gegen den Staat" formuliert. Das Recht auf freie Meinungsausserung wird als fur eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend" erachtet. Diese beiden Bedeutungselemente des Grundrechts, einerseits sein Individualrechtsgehalt als subjektives Recht und andererseits seine Funktion fur die Ordnung des Gemeinwesens als objektives Recht, beschreiben den Doppelcharakter der Grundrechte und ihre umfassende Geltung. Durch das objektive Prinzip der Grundrecht"

O autorze

2009: Anti-Corruption Measures in Fragile States. Adressing Change through a United Nations Anti-Corruption Package of Measures
2008: Die Zwangssterilisation im "Gesetz zur Verhütung Erbkranken Nachwuchses" von 1933
2006: Politische Sozialisation inmitten des gesellschaftlichen Wertewandels. Überwindung der Demokratieverdrossenheit durch politische Bildung?
2006: Medien in der globalisierten Welt. Die Möglichkeiten und Grenzen internationaler Medien am Beispiel von CNN, Al-Dschasira und Telesur
2006: Die Völkische Bewegung (Essay)
2005: Flavius Josephus und der Jüdische Krieg
2005: Culture from Different Perspectives. A Comparison of German and US Church Services and the Success of the TV Series 'Party of Five' (Essay)
2004: Das Lüth-Urteil. Die Entwicklung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und des Bundesverfassungsgerichts
2004: Der Bürgerkrieg in Somalia. Hintergründe und Folgen der humanitären Intervention durch die Vereinten Nationen
2004: Die Vereinten Nationen und der Irakkrieg 2003. Untersuchung von Rechtfertigungsgründen und dem Einfluss auf das Völkerrecht
2004: Ist die Weimarer Reichsverfassung gescheitert? (Essay)
2004: Comparison of Gender Stereotypes in German and East Asian Television Advertisements (Essay)