Das Legitimationssubjekt der Europäischen Union: Zur Debatte um den Volksbegriff auf europäischer Ebene

ISBN-13: 9783640149056 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 60 str.

Alexander Krey

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: keine, Johann Wolfgang Goethe-Universitat Frankfurt am Main, Veranstaltung: Seminar Demokratie in Europa, 70 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Demokratieprinzip' und 'demokratische Legitimation' sind schillernde Begriffe des Staatsrechts und zunehmend auch des Europarechts. Die grundgesetzliche Ausgestaltung des Demokratieprinzips hat durch einige Urteiles des Bundesverfassungsgerichts feste Konturen bekommen; doch wie sieht es mit der europaischen Dimension des Demokratiegrundsatzes aus? Die Frage nach der Demokratie auf europaischer Ebene wird haufig mit der Feststellung eines Demokratiedefizits eingeleitet oder gar mit der Folgerung einer Demokratieunfahigkeit beantwortet. Doch ist es schon bemerkenswert, dass uberhaupt uber Demokratie auf europaischer Ebene diskutiert wird. Sahe man in den Gemeinschaft und der Union einzig miteinander verbundene zwischenstaatliche Einrichtungen, die Hoheitsrechte der Mitgliedsstaaten ausuben, gabe es wahrscheinlich ebenso wenig wie im Rahmen anderer zwischenstaatlicher Organisationen eine Demokratiediskussion. Doch die Gemeinschaft und die Union bilden ein politisches Handlungszentrum mit auerordentlichem Gewicht, deren stetiger Bedeutungszuwachs auch demokratisch untermauert sein soll. Offensichtlich scheint aber auch zu sein, dass die nationale Diskussion nicht unbesehen auf die europaische Ebene ubertragen werden kann. Die folgende Seminararbeit soll einen speziellen Aspekt demokratischer Legitimation, namlich das Legitimationssubjekt, das klassischerweise im Nationalstaat das Volk darstellt, naher beleuchten. Hierbei soll zunachst gefragt werden, ob es uberhaupt legitimationsbedurftiges Handeln der Gemeinschaft und der Union gibt, um dann in den nachsten Abschnitten zu fragen, ob es zur Legitimation eines eigenen genuin europaischen Legitimationssubjektes bedarf und wie ein solches a