Das Konjunkturpaket II der Großen Koalition 2009: Kommunale Verwendung der Fördermittel anhand von Fallbeispielen im Landkreis Cloppenburg

ISBN-13: 9783640552825 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 112 str.

Christian Albers

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1, Universitat Osnabruck, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Magisterarbeit beschaftigt sich mit dem Konjunkturpaket II der Groen Koalition und wird anhand von ausgewahlten Fallbeispielen untersuchen, welche Wirkungen dieses Paket in den Gemeinden hatte. Dabei sollen die Hypothesen untersucht werden, dass das K-II nicht wirkungsvoll sei und dass die beschlossenen Fordermittel aus diesem Zukunftsinvestitionsprogramm von den Gemeinden gar nicht in Anspruch genommen wurden. Um bei der Untersuchung dieser Magisterarbeit systematisch vorgehen zu konnen, ist sie in verschiedene Abschnitte gegliedert. In Punkt 1 ("Diskussion und Inkrafttreten des Konjunkturpaketes II") wird zunachst geschildert, welche Vorstellungen es zu Beginn der Beratungen uber ein mogliches Konjunkturprogramm gab. Anschlieend wird das gesamte Gesetzgebungsverfahren bis zum Inkrafttreten des K-II ausfuhrlich beschrieben, um deutlich zu machen, welche Manahmen das Gesetz enthalt und mit welchen Differenzen und Schwierigkeiten es innerhalb der Regierungsparteien verabschiedet wurde. Verschiedene Kritikpunkte werden dabei ebenso berucksichtigt wie einzelne Meinungen von Parteien, Medien und verschiedenen Verbanden. Der gesamte Ablauf wird in chronologischer Reihenfolge dargestellt und soll die Entwicklung von der Idee eines Konjunkturprogrammes bis hin zu seiner Umsetzung widerspiegeln. In nachsten Punkt 2 ("Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpaketes II") wird das Zukunftsinvestitionsgesetz als Kernstuck des K-II naher untersucht. Dabei geht es vor allem um den wesentlichen Inhalt und um die Hohe der Finanzmittel, die zur Verfugung gestellt werden. Da die spatere Befragung in kleineren Gemeinden Niedersachsens stattfindet, wird in diesem Punkt auch die Umsetzung des K-II in Niedersachsen untersucht. Es werden dabei die einzelnen Forderbereiche und Voraussetzungen beschrieben, die die