Das Föderalismusprinzip im Maastrichter Vertragswerk - ein Meilenstein im europäischen Integrationsprozess

ISBN-13: 9783638637121 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 36 str.

Kurt Fuchs

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1, Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Foderalismus im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Traum von einem vereinigten Europa ist heute naher als je zuvor. Seine zukunftige politische Form oder Struktur ist aber nach wie vor offen. Diskussionen uber Abstimmungsmodalitaten, die Verfassung oder den Beitritt der Turkei pragen die gegenwartigen aktuellen Debatten. Eine entscheidende Zasur im Integrationsprozess stellte dabei der Maastrichter Vertrag dar, der das Fundament fur eine neue, politische, Qualitatsstufe legte. Kein Vertragswerk in Europa hat nach 1945 so heftige Debatten und kontroverse Einschatzungen ausgelost bzw. hervorgebracht, wie dieses. Selbst die Erweiterungs- oder Verfassungsdiskussionen der letzten Jahre waren nicht von dieser Scharfe und Kontroversitat gepragt. Die Spannungen sind bis zum heutigen Tag noch nicht entscheidend entscharft worden. Als wesentliches Manko wird dabei vor allem immer wieder die fehlende Zielklarheit des politischen Integrationsprozesses angemahnt. Besonders uber die politische Struktur der auszugestaltenden EU sind sich die Mitgliedsstaaten heute immer noch uneins. Eine Klarheit besteht augenblicklich nur daruber, was nicht beabsichtigt ist, ein europaischer Einheitsstaat unter Verlust nationaler Identitat und Souveranitat. Der Maastrichter Vertragstext verwendete den Begriff "foderal" uberhaupt nicht. Dies war der Anlass, um in der nachfolgenden Arbeit zu untersuchen, ob sich trotzdem in diesem Vertragswerk deutliche Tendenzen einer foderalen Entwicklung in der EU erkennen lassen? Neben einer begrifflichen Klarung des Foderalismusverstandnisses wird dabei ebenso hinterfragt, wann ein politisches Gebilde Staatsqualitat erreicht hat und ob sich dies im Vertragstext widerspiegelt. Diese theoretischen Uberlegungen wurden dem damals