Das EU-Beihilfeverbot im Steuerrecht: Nationale Steuerautonomie vs. unbegrenzte Beihilfenkontrolle

ISBN-13: 9783658411367 / Niemiecki

Thomas Peschke

Opis

In diesem Open-Access-Buch wird die Grenze zwischen der nationalen Autonomie auf dem Gebiet des Steuerrechts und dem Verbot staatlicher Beihilfen innerhalb des EU-Binnenmarkts untersucht. Unumstritten ist in der Rechtsprechung und im Schrifttum, dass sich das unionsrechtliche Beihilfeverbot auf das nationale Steuerrecht auswirkt. Allerdings ist es bis heute nicht gelungen, die richtige Grenze zwischen der Beihilfenkontrolle im Steuerrecht einerseits und der Tatsache eines notwendigen Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers im nicht unionsrechtlich harmonisierten Steuerrecht andererseits herauszuarbeiten. Der Autor untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Beihilfeverbots in Art. 107 AEUV im Hinblick auf die Besonderheiten des nationalen Steuerrechts. Dabei wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kritisch hinterfragt und ein eigener Prüfungsmaßstab entwickelt.  

Spis treści

Einleitung.- Bedürfnis einer Modifikation des beihilferechtlichen Prüfungsmaßstabs im Steuerrecht.- Auslegung der Tatbestandsmerkmale einer steuerrechtlichen Beihilfe.- Zusammenfassung und Ausblick.

O autorze

Thomas Peschke ist zurzeit Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht. Im Jahr 2017 hat er sein Erstes Staatsexamen in Hamburg abgelegt und von 2018 bis 2022 an der Universität Leipzig bei Prof. Dr. David Hummel promoviert.

Blurb

In diesem Open-Access-Buch wird die Grenze zwischen der nationalen Autonomie auf dem Gebiet des Steuerrechts und dem Verbot staatlicher Beihilfen innerhalb des EU-Binnenmarkts untersucht. Unumstritten ist in der Rechtsprechung und im Schrifttum, dass sich das unionsrechtliche Beihilfeverbot auf das nationale Steuerrecht auswirkt. Allerdings ist es bis heute nicht gelungen, die richtige Grenze zwischen der Beihilfenkontrolle im Steuerrecht einerseits und der Tatsache eines notwendigen Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers im nicht unionsrechtlich harmonisierten Steuerrecht andererseits herauszuarbeiten. Der Autor untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Beihilfeverbots in Art. 107 AEUV im Hinblick auf die Besonderheiten des nationalen Steuerrechts. Dabei wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kritisch hinterfragt und ein eigener Prüfungsmaßstab entwickelt.

Der Autor

Thomas Peschke ist zurzeit Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht. Im Jahr 2017 hat er sein Erstes Staatsexamen in Hamburg abgelegt und von 2018 bis 2022 an der Universität Leipzig bei Prof. Dr. David Hummel promoviert.