Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler?

ISBN-13: 9783668096066 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 24 str.

Madeline Link

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,5, Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Einfuhrung in die BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, gab 1948 bekannt, dass eine Grundung einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit geplant sei. Demzufolge wurde 1951 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegrundet. Zu diesem Zeitpunkt ahnte er allerdings nicht, welche "beachtlich politische Stellung" (Piazolo2006: 293) das BVerfG bereits wenige Jahre spater einnehmen wurde (Stuwe2006: 215). "Huter der Verfassung und Lenker der Politik" (ebd.) sind beispielweise Charakterisierungen mit denen das oberste deutsche Gericht beschrieben wird. Dagegen definieren Kritiker die Institution als "Obergesetzgeber" (Vorlander 2006: 191) oder bezeichnen die Richter als "Konterkapitane von Karlsruhe" (ebd.).Auf Grund dessen liegt die Vermutung nahe, dass das Gericht einen groen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren besitzen konnte. Inwiefern dies der Realitat entspricht, gilt es in dieser Arbeit zu uberprufen. Es soll folglich genauer herausgearbeitet werden, ob die oben formulierte Kritik einer Konter-Position des BVerfG gerechtfertigt ist. Demnach stellt sich die Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine Vetospieler Position einnimmt und damit durch sein Urteil bestimmte Entscheidungen verhindern kann. Der Aufbau der Arbeit soll im nachfolgenden kurz erlautert werden. Zuerst ist ein theoretisches Fundament zu legen und der Begriff Veto zu definieren (Kapitel 2). Dem schliet sich in Bezug auf die wissenschaftliche Fragestellung eine Grundlage durch geeignete Theorien an. Hierbei wird die Vetospielertheorie nach Tsebelis vorgestellt und zentrale Begriffe erlautert, insbesondere soll der Begriff des Vetospielers naher untersucht werden. Zudem wird die Plausibilitat der T