Das Ausschussverfahren im Deutschen Bundestag

ISBN-13: 9783656631750 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 24 str.

Lukas Schmidt

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2.0, Universitat Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausschusse haben in der parlamentarischen Demokratie Deutschlands eine lange Tradition. Schon der Reichstag des Kaiserreichs (1871-1918) bildete standige Ausschusse. Seit der Weimarer Republik (1919-1933) verlagert sich die parlamentarische Arbeit zunehmend vom Parlament in die von ihr berufenen Ausschusse. Mittlerweile gibt es etwa 10-mal mehr Ausschusssitzungen als Bundestagssitzungen. In den derzeitig 22 standigen Bundestagsausschussen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik und bereiten Verhandlungen des Bundestag vor (80 Abs. 1 Bundestagsgeschaftsordnung). Im Ausschuss werden Gesetzesentwurfe diskutiert und formuliert und dem Bundestag zur abschlieenden Entscheidung vorgelegt. Ausschusse versuchen schon vor der Beschlussfassung mehrheitsfahige Kompromisse zu erarbeiten, indem sie unter Beteiligung aller Fraktionen Gesetzesentwurfe vor- und uberarbeiten. Die Ausschusse entlasten den Bundestag mit ihren 631 Abgeordneten und ermoglichen ehrliche, ungezwungene und sachorientierte Diskussionen. Das Ausschusssystem stimmt spiegelbildlich mit der Ressortgliederung der Regierung uberein. Bei einer Neueinrichtung, Zusammenlegung, oder Aufteilung von Ministerien werden die entsprechenden Zuschnitte der Ausschusse nachvollzogen.