Das Amerikanische Regierungssystem: Eine Politologische Analyse

ISBN-13: 9783531102146 / Niemiecki / Miękka / 1981 / 396 str.

Ernst Fraenkel

Opis

Die vorliegende Arbeit setzt sich nicht die Aufgabe, die groGe Zahl wissen schaftlicher Untersuchungen des amerikanischen Regierungssystems, die das Ziel verfolgen, amerikanische Leser mit dem ProzeG der politischen Willens bildung in den USA vertraut zu machen, urn eine weitere zu vermehren. Det Verfasser ist vielmehr bemtiht, deutschen Lesern den Zugang zu der Frage zu eroffnen, wie in Amerika regiert wird. Er mochte seine Leser nicht davon abhalten, sich an Hand des amerikanischen Schrifttums Kenntnisse tiber die USA anzueignen; er mochte sie im Gegenteil hierzu ermuntern, ihnen dieses Studium erleichtern und ihnen die zahllosen Umwege und Abwege ersparen, die fast unvermeidlich sind, wenn ein nichtamerikanischer Leser sich ohne Einftihrung und Anleitung der Lekttire dieser Werke widmet. Es liegt auf der Hand, daG die groGenteils hervorragenden Studien ameri kanischer Autoren tiber das amerikanische Regierungssystem, denen die deutsche Politikwissenschaft bei Erforschung des deutschen Regierungs systems nichts auch nur annahernd gleichwertiges an die Seite zu stellen hat, stillschweigend von V oraussetzungen ausgehen, die einen spezifisch amerika nischen Charakter tragen. Ihr vertieftes Verstandnis ist ohne Kenntnis dieser V oraussetzungen nicht moglich. Ebenso offenkundig ist aber auch, daG deutsche Leser, denen diese Voraussetzungen im allgemeinen abgehen dlirften, mit V orstellungen an die Lekttire dieses Schrifttums herantreten, die spezifisch deutschen Charakter tragen. Sie werden daher immer und stets von neuem versucht sein, die Grundbegriffe des deutschen Regierungs systems in die grundlegenden Begriffe und V orstellungen des amerikanischen Regierungssystems hinein zu projizieren.

Spis treści

Erstes Kapitel Die traditionelle Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Die Verfassung als traditionsbildender Faktor.- b) Das ungeschriebene Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- c) Das common law als traditionsbildender Faktor.- d) Das Erbe der Aufklärung als traditionsbildender Faktor.- e) Das Erbe der kolonialen Periode als traditionsbildender Faktor.- f) Das englische Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- Zweites Kapitel Die demokratische Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den verfassungsrechtlich normierten Prozeß der politischen Willensbildung.- 1. Plebiszitäre und repräsentative Demokratie.- 2. Das Wahlrecht.- B. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den Prozeß der politischen Willensbildung in den Parteien und Verbänden.- 1. Die Patronagepartei.- 2. Die Reformgesetzgebung.- 3. Die Vorwahlen (Primaries).- 4. Der Strukturwandel der Parteien.- 5. Die Fraktionen.- 6. Die Interessengruppen.- C. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den Prozeß der politischen Willensbildung im Staats-, partei- und verbandsfreien Raum.- 1. Die Unabhängigkeitserklärung.- 2. Die ständelose Gesellschaft.- 3. Die soziale Startgleichheit.- 4. Die Bildungsgleichheit.- 5. Das amerikanische Dilemma.- Drittes Kapitel Die bundesstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der hundesstaatlichen Komponente für die amerikanische Verfassungsordnung.- 1. Einzeistaaten, Territorien, District of Columbia.- 2. Die Unabänderlichkeitsgarantie einzelstaatlicher Rechte.- 3. Die Beziehungen zwischen Bund und Einzelstaaten als Ausdruck des Prinzips der „vertikalen“ Gewaltentrennung.- 4. Die Verteilung der Gesetzgebungshoheit zwischen Bund und Einzelstaaten.- a) Grundprinzipien.- b) Kompetenzpräsumption und Kompetenzkonkurrenz.- c) Rahmengesetzgebung.- d) Bundesgarantie staatsbürgerlicher Rechte und rechtsstaadicher Prinzipien.- e) „Implied Powers“ und Kompetenzpräsumption.- f) Die „Commerce“-Klausel.- g) Bundesrecht und einzelstaatliches Recht.- B. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Struktur des amerikanischen Staatswesens.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Legislative.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Verwaltung.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Finanzwesen.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Justiz.- 5. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Heeres wesen.- 6. Bundeshilfe und Bundeszwang.- 7. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Wahl des Präsidenten der USA.- C Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Partei- und Verbandswesen.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Parteiideologie.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente riir die Organisation der Parteien.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Fraktionen des Bundeskongresses.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Interessengruppen.- Viertes Kapitel Die rechtsstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Der anti-totalitäre Charakter des amerikanischen Regierungssystems.- b) „Due Process“ und Rechtsstaat.- c) Der rechtsstaatliche Schutz der sonstigen Grundrechte.- d) Die Obrigkeit als „trust“.- e) Normenkontrolle.- f) Rechtsstaat und „Rule of Law“.- g) Verwaltung und Verwaltungsrecht.- h) Regulierungskommissionen.- i) Beamtenwesen.- Fünftes Kapitel Der amerikanische Regierungsprozeß.- A. Die Bedeutung der „horizontalen“ Gewaltentrennung für den amerikanischen Regierungsprozeß.- 1. Das Gewaltentrennungsprinzip der ursprünglichen Verfassung.- 2. Das Gewaltentrennungsprinzip der lebenden Verfassung.- 3. Lückentheorie und Theorie der „implied powers“.- 4. Organisationsgewalt und Personalhoheit.- 5. Die Budgethoheit.- 6. Nicht-generelle Gesetze (private bills).- B. Die Präsidentendemokratie.- 1. Das Amt des Präsidenten.- a) Methodische Vorbemerkung.- b) Geschichtliche Grundlagen des präsidentieilen Regierungssystems.- c) Die verfassungsrechtlichen Grundprinzipien des Präsidentenamtes.- d) Die kennzeichnenden politischen Merkmale des Präsidentenamtes.- 2. Der Präsident, das Kabinett und die obersten Bundesbehörden.- a) Das Kabinett und die Departments.- b) Die Präsidentialkanzlei (einschließlich des Budgetbüros).- c) Die sonstigen obersten Bundesbehörden.- C. Die Herrschaft des Kongresses.- 1. Der Kongreß und das präsidentielie Regierungssystem.- 2. Das Inkompatibilitätsgebot.- 3. Der Senat und das Repräsentantenhaus.- a) Allgemeine Prinzipien.- b) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausübung der außenpolitischen Vertragshoheit.- c) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausübung der Personalhoheit.- 4. Das Verfassungsprozeßrecht des Kongresses.- 5. Das Ausschußwesen.- 6. Die Budgethoheit des Kongresses.- a) Die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Budgetrecht der USA und der Bundesrepublik.- b) „Haushaltsplan“ und Appropriationsgesetze.- c) Zeitliche Begrenzung der Ausgabenbewilligung.- d) Das Fehlen eines Notetatrechts.- e) Das Fehlen eines „Bepackungsverbots“ und die Unzulässigkeit des „Item Veto“.- f) Das souveräne Ausgabenbewilligungsrecht des Kongresses und das Problem der rechtlich gebotenen Ausgaben.- 7. Die Handhabung der Geschäftsordnung als Mittel der Politik.- D. Der Kampf zwisehen Präsident und Kongreß um die politische Suprematie.- 1. Kongreß, Präsident und öffentliche Meinung.- 2. Der Einfluß des Präsidenten auf die Entscheidungen des Kongresses.- E. Die pluralistische und die naturrechtliche Basis des amerikanischen Regierungsprotzesses.- Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.- Personenverzeichnis.

O autorze

Prof. Dr. Ernst Fraenkel (gest. 1975) war Professor an der FU Berlin, wo er das Otto-Suhr-Institut mitbegründete.