Bundesverfassungsgericht vs. Supreme Court. Welchen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung hat die Möglichkeit der verfassungsrechtlichen Üb

ISBN-13: 9783668116481 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 24 str.

Kai Gerullis

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,3, FernUniversitat Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Demokratie und Regieren im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit vergleicht den Einfluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts mit dem Supreme Court der USA in Bezug auf den Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung die die Moglichkeit einer verfassungsrechtlichen Uberprufung der Gesetzgebung. Um einen Vergleich des Einflusses zu ermoglichen, muss man die Strukturen beider Organe betrachten. Dazu analysiert und vergleicht die Arbeit die Funktionsweisen beider Institutionen in den wesentlichen Punkten: im Aufbau, der Einflussnahme, der Bindungswirkung, der Zustandigkeiten sowie im Aufbau des Entscheidungsverfahrens. Da der Einfluss einer Uberprufung von Gesetzen einer Judikative empirisch kaum messbar ist, zeigt die Arbeit wesentliche Moglichkeiten der Einflussnahme beider Gerichte auf stellt diese miteinander in den Kontext. Hieran ist im Folgenden abzulesen, wie weit der jeweilige Einfluss reicht. Dazu stellt die Arbeit in getrennten Kapiteln ausfuhrlich die Funktionsweise der beiden Verfassungsgerichte vor. Im Anschluss erfolgt ein Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung. Hierfur wird die abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle in Kontext gestellt, Moglichkeiten der Ablehnung von Verfahren untersucht, Umgang mit politischen Streitfallen aufgezeigt und Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgerichts verdeutlicht.

O autorze

Kai Gerullis, geboren 1975, ist Journalist und Politologe. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen die Themen Sicherheitspolitik, Kommunalpolitik in Deutschland, NATO- und Militär, Luftfahrt, Datenschutz und der Ausstieg aus der Atomenergie. Darüber hinaus bildet ein weiterer Kernpunkt die (jüngste) Regionalgeschichte für den Bereich Hamburg und Umgebung. Als Co-Autor veröffentlichte er 2011 das Buch "Spurensuche - Auf Entdeckungsreise in und um Geesthacht". Kai Gerullis arbeitete als Redakteur mit Leitungsfunktion unter anderem für die ddp Nachrichtenagentur, Axel Springer SE und (aktuell) für die Funke Medien Gruppe.