Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

ISBN-13: 9783640527199 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 40 str.

Ulrike D. Bel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 13, Philipps-Universitat Marburg (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politisches System der BRD, Schwerpunkt Medien, Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsche Bundesrat ist ein einzigartiges Organ in der Welt" (Eschenburg, nach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von Blockadefoderalismus" (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer Farbung ist da die Rede, wo doch die Landerkammer eigentlich nur" die Interessen der Bundeslander vertreten solle. Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Foderalismus gefordert. Die vorliegende Arbeit beschaftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen moglich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tatsachlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die grosste Rolle in der Landerkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Ausserdem werden mehrere Beispiele angefuhrt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutliche