Bismarcks Erbe in Der Reichsverfassung

ISBN-13: 9783642940101 / Niemiecki / Miękka / 1917 / 108 str.

Erich Kaufmann

Opis

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfangen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen fur die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfugung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden mussen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben."

Spis treści

Inhalts-Übersicht.- I. Einleitung: Der Krieg als Derfassungskrieg.- Der Krieg auch zum Kampf um die Staatsverfassung geworden.- Die Ziele unserer Hegner dabei.- Der Derfassungskrieg kein Krieg um Prinzipien, sondern ein Ceil des Machtringens.- II. Ausgangspunkt und historisch-politische Methode.- Die organisatorischen Derbindungen und Crennungen als das Charakteristischste einer Derfassung.- Der Bundesrat als Hauptträger der konstitutionellen und bundesstaatlichen Derbindungen und Crennungen.- Einzigartigkeit des Bundesrates.- Methode seiner Behandlung.- III. Der Liberalismus und die Hedanken der Einheit und Sreiheit.- Revolutionärer und weltbürgerlicher Charakter des Einheits-und Sreiheitsgedankens zur Zeit des deutschen Bundes.- Derbindung des Unitarismus und Konstitutionalismus im politischen Denken der Liberalen.- Stellung der Sortschrittspartei zum Bundesrat und zur Reichsverfassung.- Stellung der Nationalliberalen zum Bundesrat und zum konstitutionellen Ausbau der Reichsverfassung (1867, 1869, 1878, 1884).- IV. Bismarcks Stellung zu den Problemen der Einheit und Sreiheit.- Seine Stellung zum konstitutionellen Liberalismus und Söderalismus.- Zugleich antikonstitutionelle Seite seines Söderalismus.- Seine Stellung zum dynastischen Partikularismus und zur Bedeutung des Reichstages (vor 1867, 1867 und später).- Ablehnung eines Reichs-Gberhauses im Hinblick auf den Partikularismus.- V. Bismarcks Söderalismus.- Söderalistischer Heist im Bundesrate: preußische Hegemonie und Dertragstreue, föderative Hleichordnung, Ausschluß von Kompetenzfragen.- Reibungen und deren Überwindung: bündischer Unitarismus.- Dertragsmäßige Hrundlagen der Reichsverfassung, speziell des Bundesrates: Entstehung und Bedeutung des Artikel 78 Absaß 2.- Hrenze des Söderalismus: die preußische Dormachtstellung und Artikel 16.- Die fünf Seiten des Söderalismus.- VI. Der kostitutionelle Gedake im Amendement Bennigsen und seine Grenze.- Entstehung des Amendement Bennigsen und sein wahrer Inhalt: Derbundenheit des Bundesratsvorsißes und der kanzlerischen Ministerstellung, Einheit der „verbündeten Regierungen“.- Die Einheitlichkeit der Reichsregierung durch die Derantwortlichkeit des Kanzlers nicht aufgehoben: die „schmale Basis“ dieser Derantwortlichkeit.- Entstehung und Bedeutung des Artikel 7.- VII. Die Bedeutung der Stellvertretungsämter und der Präsidialvorlagen. Das Kaisertumn.- Das Stellvertretungsgeseß kein Schritt zu einem Reichsministerium.- Keine Stärkung des konstitutionellen, sonder des bündischen Unitarismus, keine Loslösung der Reichsregierung von Preußen.- Die Stellvertretungsämter keine Ministerien.- Die Präsidialvorlagen keine konstitutionelle kaiserliche initiative und keine unitarisch-konstitutionelle Einrichtung, die kaiserlichen Botschaften.- Der Kaiser nicht kostitutioneller, sondern bün-discher Monarch.- VIII. Der Bundesrat und sein Derhältnis zum Reichstage.- Der mit anderen Einrichtugen nicht vergleichbare Bundesrat als dem Reichstage koordiniertes Regierungskollegium des Reiches.- Der Zwang zum Zusammenarbeiten von Bundesrat und Reichstag: Artikel 5, 60, 69; die Etatberatungen.- Der preußische Kriegsminister als Bundesratsbevollmächtigter.- Parallele zwischen dem Bundesrat und dem Senat der Hanse-städte, Sreih. v. Sriesen 1870.- Konsequenzen aus der Parallele. gemischte Kommissione, völlige Koordination von Bundesrat und Reichstag.- Die hinter dem Bundesrat stehenden politischen Saktoren.- IX. Die bundesstaatliche Kompetenzgestaltungundder Parlamentarismus.- Die reiche Kompetenzausstattung des Deutschen Reiches.- Bedeutung des föderalistischen Bundesrates für den Kompetenz-Unitarismus. Ceilnahme der Erekutive an der Heseßgebung, fragmentarischer Charakter jeder Bundesstaatsgewalt, Unmöglichkeit des Parlamentarismus, Sehlen eines eigentlichen Reichsbeamtetums.- Sehlen des Parlamentarismus auch in den Dereinigten Staaten: Hewaltenteilung, der Senat als Staatenhaus, seine Ceilnahme an der Erekutive, Repräsentantenhaus und Präsident.- X. Die Inkompatibilität von Reichstags- und Bundesrats-mitgliedschaft.- Artikel 9 Saß 2 als organisatorische Crennungs-Norm.- Die allgemeine und geschichtliche Bedeutung von Inkompatibilitäts-vorschriften.- Die Motive für das Streben nach Änderung des Artikel 9.- Der Eintritt einzelner Parlamentarier in den Bundesrat durch Artikel 9 nicht gehindert: der Wert solcher Eintritte.- Die Inkompatibilität notwendig für den Bundesrat als Reichs-Regierungskollegium und in seiner Gberhaus-Sunktion.- Artikel 9 als Schußwehr der Mittelstaaten gegen großpreußisch-kaiserliche Cendenzen, sowie als Schußwehr Preußens gegen mittel-staatliche Koalitionen, sowie endlich gegen eine Desorganisation des Reiches.- XI. Preußen und Deutschland.- Die Idee Preußen zu einem Reichslande zu machen.- Das Interesse der Mittelstaaten dies zu hindern.- Preußische Gpfer und Einrichtungen für seine Hegemonialstellung.- Die Bedeutung der Kollegialität des preußischen Staatsministeriumns: Beurteilung von Bismarcks Klagen; die Leitungsbefugnisse des Ministerpräsidenten; Notwendigkeit der Kollegialität im Reichs-und preußischen Interesse, für die preußische erste Kammer und auch für die Mittelstaaten.- XII. Die Hefahr eines Dualismus.- Bayerns Stellung im Reiche.- Hroßbayerische Cendenzen.- Ein bayerisches Elsaß weder im elsässischen noch im Reichs-Interesse gelegen.- Bedeutung eines preußischen Elsaß-Lothringen: Jolly 1870.- Schlußbetrachtung.- Der Bundesrat als unverrückbare festeste Hrundlage der Reichs-verfassung: verbürgt partikularen Reichtum und Einheit, aber ist mit konstitutionellem Ausbau im westlichen Sinne unvereinbar.- Notwendigkeit eines starken genossenschaftlichen Grganisations-baues: Dersagen des Reichstages und der Parteien.- Die Siktion der Identität von Dolk und Reichstag widerspricht unserer Heschichte und Eigenart: unheilvolle Solgen derDemokratisierung im parlamentarischen Sinne.- Bedeutung der außerparlamentarischen Grganisation der Hesellschaft.- Die Dorausseßungen des Bismarckischen Erbes.