Bilanzrechtsprechung Der Zivil- Und Strafgerichte

ISBN-13: 9783409116091 / Niemiecki / Miękka / 1987 / 552 str.

Rudolf Meunzinger; Rudolf Munzinger

Opis

Die vorliegende Arbeit wurde im Dezember 1985 unter dem TItel "JahresabschluBziel- Gewichtungen in der Rechtsprechung von Reichsgericht und Bundesgerichtshof' vom Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universitat in Frankfurt am Main (in leicht veranderter Form) als betriebswirtschaftliche Dissertation angenommen. Herrn Professor Dr. Adolf Moxter, meinem Doktorvater, bin ich sehr verpflichtet. Er hat diese Arbeit angeregt, mit groBem Interesse, Kritik und personlichem Engagement be- gleitet und mir an seinem Seminar ideale Arbeitsmoglichkeiten eingeraumt. DafOr mi: ichte ich mich herzlich bedanken. Mein herzlicher Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Winfried Mellwig, der das Korreferat ubernahm. Frau Dr. Joswig-Kuhl vom Gabler-Verlag danke ich fOr die Aufnahme der Ar- beit in die Reihe "neue betriebswirtschaftliche forschung." Rudolf Munzinger v I nhaltsverzeichnis Vorwort ........................................................ v AbkOrzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XI . . . . . . . . . . Verzeichnis der abgekOrzt zitierten Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXI . . . . . . A. EinfOhrung von Prof. Dr. AdoH Moxter ............................ . B. Die JahresabschluBziele in den einzelnen Bilanztheorien, im Handelsbila- recht und in der Rechtsprechung des ROHG, RG und BGH . . . . . . . . . . . . 5 I. Die JahresabschluBziele in den einzelnen Bilanztheorien . . . . . . . . . . . 5 1. Das Urteil des ROHG vom 3. 12. 1873 als Ausgangsbasis der beiden klassischen statischen Bilanztheorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Die an der- Untemehmenszerschlagung orientierte statische Bila- theorie .: .............................................. 7 3. Die an der UntemehmensfortfOhrung orientierten Bilanztheorien . . . 10 a) Vermogens-und Gewinnermittlung nach der FortfOhrungsstatik . 10 aa) Die historische FortfOhrungsstatik von Herman Veit Simon. 10 bb) Die an der Ermittlung des verteilbaren Gewinns orientierte FortfOhrungsstatik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 . . . . . . .

Spis treści

A. Einführung.- B. Die Jahresabschlußziele in den einzelnen Bilanztheorien, im Handelsbilanzrecht und in der Rechtsprechung des ROHG, RG und BGH.- I. Die Jahresabschlußziele in den einzelnen Bilanztheorien.- 1. Das Urteil des ROHG vom 3.12.1873 als Ausgangsbasis der beiden klassischen statischen Bilanztheorien.- 2. Die an der Unternehmenszerschlagung orientierte statische Bilanztheorie.- 3. Die an der Unternehmensfortführung orientierten Bilanztheorien.- a) Vermögens- und Gewinnermittlung nach der Fortführungsstatik.- aa) Die historische Fortführungsstatik von Herman Veit Simon.- bb) Die an der Ermittlung des verteilbaren Gewinns orientierte Fortführungsstatik.- b) Gewinnermittlung nach den dynamischen Bilanztheorien.- aa) Die dynamische Bilanztheorie Schmalenbachs.- bb) Die an der Prognose des zukünftig durchschnittlich Herausholbaren orientierte dynamische Bilanztheorie.- II. Die handelsrechtlichen Jahresabschlußziele in der höchstrichterlichen Zivil- und Strafrechtsprechung.- 1. Die zu schützenden Interessengruppen.- 2. Die handelsrechtlichen Jahresabschlußziele.- a) Gläubigerschutz durch Dokumentation.- b) Gläubigerschutz durch Selbstinformation über die Schuldendekkungsmöglichkeiten.- c) Birahzierung zum Zwecke der Gewinnverteilung.- d) Bilanzierung zum Zwecke der Ausschüttungssperre.- e) Prognose der Ertragserwartungen zur Anteilsbewertung.- f) Gewinnermittlung zur Betriebssteuerung.- C. Die Rechtsprechung zur bilanziellen Gewinnermittlung.- I. Die Grenzen der Überbewertung im Rahmen des Bilanzansatzes.- 1. Die Ansatzfähigkeit von Vermögensgegenständen (Aktiven).- a) Ermittlung und Rechtsnatur der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.- b) Die Bilanzierung von Sachen (Eigentumsrechten an Sachen).- c) Der Ansatz von Forderungen.- aa) Die rechtliche Entstehung von nicht durch gegenseitige Verträge begründeten Forderungen als Aktivierungsgrundsatz des ROHG.- bb) Die Ansatzkriterien des RG für im rechtlichen Bestand zweifelhafte Forderungen.- cc) Der BGH und die ausnahmsweise zulässige Bilanzierung von Beteiligungsgewinn-Ansprüchen, deren rechtliche Entstehung mindestens tatsächlich gesichert erscheint.- dd) Die bilanzielle Erfassung von Forderungen aus schwebenden, gegenseitig verpflichtenden Geschäften.- d) Die bilanzielle Erfassung immaterieller Werte.- aa) Die indirekte Erfassung von immateriellen Wertelementen bei der Bewertung von Beteiligungen.- bb) Die bilanzielle Erfassung immaterieller Werte als Rechte, rein wirtschaftliche Güter oder im Geschäfts- und Firmenwert.- ?) Der Zusammenhang zwischen dem Ansatzverbot für Organisations- und Verwaltungskosten und der Aktivierungsvoraussetzung des entgeltlichen Erwerbs bei immateriellen Wertfaktoren.- ?) Die ursprüngliche Bilanzauffassung des RG.- ?) Die Bedeutung der ursprünglichen Bilanzauffassung des Reichsgerichts für den bilanziellen Gläubigerschutz.- ?) Die neuere Rechtsprechung des Reichsgerichts zur Bilanzierung der immateriellen Anlagewerte und des Geschäfts- und Firmenwertes.- cc) Die restriktive Wirkung des Objektivierungskriteriums entgeltlicher Erwerb auf die Jahresabschlußzielsetzungen.- ?) Die unbefriedigende Zielerreichung mittels der Fortführungsstatik.- ?) Die Tauglichkeit des Herstellungskostennachweises zur Begründung der ökonomischen Existenz von einzelgesetzlich absolut geschützten Rechten.- ?) Die Mängel des entgeltlichen Erwerbs als zentrales Ansatzkriterium für rein wirtschaftliche Güter.- (1) Unvollständige Erfassung möglicher Gläubigerzugriffswerte.- (2) Die quasi unmögliche Abgangskontrolle rein wirtschaftlicher Güter.- 2. Die Ansatzfähigkeit und -pflicht von Schulden (Verbindlichkeiten), Rückstellungen und passiven Rechnungsabgrenzungsposten.- a) Die ausschließliche Ansatzfähigkeit und -pflicht vermögensbelastender Schulden (Verbindlichkeiten) im Rechtssinne.- b) Die Bildung von Rückstellungen für ungewisse Schulden und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften.- aa) Die Rechtsprechung des ROHG und RG zu den Rücklagen und Wertberichtigungen.- bb) Die Rechtsprechung des RG zu den Rückstellungen.- cc) Die Rechtsprechung des BGH zur Bildung von Rückstellungen für bezüglich ihrem Be- oder Entstehen, ihrer Fälligkeit und/oder ihrer Höhe nach ungewisse Schulden.- ?) Das Passivierungswahlrecht für Pensionsanwartschaften und nur bedingt fällige Pensionsansprüche.- ?) Die Passivierungsfähigkeit des einem Handelsvertreter gemäß § 89 b HGB zu zahlenden Ausgleichsanspruchs vor Beendigung des Vertretervertrags.- ?) Die Bilanzierung der in ihrem rechtlichen Bestand zweifelhaften Schulden.- dd) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften.- c) Der Ansatz passiver Rechnungsabgrenzungsposten.- II. Die Grenzen der Unterbewertung im Rahmen des Bilanzansatzes.- 1. Die Ansatzpflicht bilanzierungsfähiger Vermögensgegenstände (Aktiven).- 2. Das Ansatzverbot fiktiver Schulden (Verbindlichkeiten).- III. Das Bewertungsproblem im engeren Sinne.- 1. Die handelsrechtlichen Bewertungsvorschriften.- 2. Die Interpretation des beizulegenden Wertes.- a) Die Anwendung des Stichtagsprinzips.- b) Der Grundsatz der Einzelbewertung.- c) Mangelnde Konkretisierung des beizulegenden Wertes in den Entwürfen und Begründungen des Handelsbilanzrechts.- d) Konkretisierungsnotwendigkeit des beizulegenden Wertes durch die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.- e) Die Interpretation des beizulegenden Wertes in der Bilanztheorie und Literatur.- f) Die Bedeutung der Anschaffungs- und Herstellungskosten als möglicher beizulegender Wert.- aa) Die Anschaffungs- und Herstellungskosten als Kriterium des Realisationsprinzips.- bb) Die Anschaffungs- und Herstellungskosten als Näherungswerte für schwer objektivierbare oder gar nicht ermittelbare Verkehrswerte.- g) Die Bedeutung der Anschaffungs- und Herstellungskosten als Wertobergrenze für alle Kaufleute.- h) Die Interpretation des beizulegenden Wertes durch das ROHG und das RG.- aa) Die Bedeutung der von Staub vertretenen Wertlehre in den Urteilen des RG.- bb) Die Bedeutung der von Simon vertretenen Wertlehre in den Urteilen des RG.- cc) Der beizulegende Wert bei Forderungen und Verbindlichkeiten.- 3. Die Rechtsprechung zur Ermittlung der Anschaffungs- und Herstellungskosten.- 4. Die Rechtsprechung zur Abschreibung des abnutzbaren Anlagevermögens.- IV. Zulässigkeit und Grenzen der Über- und Unterbewertung im Rahmen des Wertansatzes.- 1. Das Verbot der Überbewertung.- 2. Möglichkeiten und Grenzen der Bildung stiller Rücklagen durch Unterbewertung.- D. Zusammenfassung.- Rechtsprechungsverzeichnis.- Gesetzesverzeichnis.- Chronologisches Verzeichnis der Gesetzesentwürfe, -begründungen, -motive und -beratungsprotokolle.