Besondere Formen Der Zusammenarbeit Von Bund Und Laendern Im Katastrophenfall Und Zur Aufrechterhaltung Der Inneren Sicherheit

ISBN-13: 9783631335079 / Niemiecki / Miękka / 1998 / 212 str.

Peter Eichhorn

Opis

Katastrophen und Gefahren fur die innere Sicherheit eines Staates werden in Gesellschaft und Politik gemeinhin als -innerer Notstand- bezeichnet. Ein solcher liegt dann vor, wenn so schwere Gefahren fur den Staat bestehen, dass deren Bewaltigung nicht mehr mit -normalen- Mitteln, sondern nur mit besonderen Befugnissen moglich ist. Mit der sogenannten -Notstandsverfassung- von 1968 hat der Verfassungsgeber die Artikel 35, 91 und 87a des Grundgesetzes neu gefasst. Diese Neufassung sieht eine stufenweise Aufhebung der vertikalen Gewaltenteilung durch besondere Formen der Zusammenarbeit zwischen Bund und Landern vor. Der Autor untersucht und beurteilt diese ausserordentliche Kooperation unter Berucksichtigung des foderativen Charakters der Bundesrepublik und im Hinblick auf die europaische Integration."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Grundlinien bundesstaatlicher Kompetenzverteilung - Kompetenzen, Aufgaben und Befugnisse des Bundes und der Länder im Katastrophenfall und zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit - Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Katastrophenfall - Zusammenarbeit von Bund und Ländern zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit - Schlußfolgerungen (Zusammenfassung, Kritik, Reformvorschläge und Ausblick auf ein vereintes Europa).

O autorze

Der Autor: Peter Eichhorn wurde 1969 in München geboren. Ab 1989 studierte er Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte dann den juristischen Vorbereitungsdienst in Bayern. 1997 schloß der Autor seine Promotion ab und ist seitdem als Rechtsanwalt in München tätig.