Berufung und Revision : Zivilprozessuale Rechtsmittel im Wandel

ISBN-13: 9783832959029 / Niemiecki / 2010 / 33 str.

Hermann Büttner

Opis

Das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Zivilprozessreformgesetz hat vor allem die klassischen Rechtsmittel verndert. Ein historischer Rckblick zeigt, dass die mit der Civilprocessordnung 1877 eingefhrten Rechtsmittel bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts im Kern unverndert Bestand hatten. Der Reformgesetzgeber hat jedoch die Ausgestaltung der Berufung als volle zweite Tatsacheninstanz aufgegeben. Der Zugang zum Revisionsgericht wurde grundlegend umgestaltet: die Wertrevision wurde abgeschafft, an ihre Stelle trat die Zulassungsrevision mit einer Nichtzulassungsbeschwerde an ihrer Seite. Zweck der Neuregelung ist, die Ttigkeit des BGH auf die Klrung rechtsgrundstzlicher Fragen zu beschrnken. Neu - und scharfer Kritik ausgesetzt - ist die Befugnis des Berufungsgerichts, eine aussichtslose und nicht rechtsgrundstzliche Berufung ohne mndliche Verhandlung unanfechtbar zurckzuweisen. Der Verfasser, Rechtsanwalt beim BGH, beschreibt die Entwicklung der Berufung und Revision als Folge der Reformgesetze. Er setzt sich kritisch mit Schwchen und bertreibungen der ZPO-Reform 2002 auseinander und kommt zu dem Schluss, dass die letzten Worte des Gesetzgebers noch nicht gesprochen sind.