Behördenschutz und Pressefreiheit. Analyse ausgewählter Rechtsprechung unter Betrachtung der Handyside-Grundsätze

ISBN-13: 9783668315204 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 44 str.

Markus Ullmann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 7. Dezember 2016 jahrt sich zum 40. Mal die Verkundung des Urteils Handyside gegen das Vereinigte Konigreich durch den Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte (EGMR). Trotz dieses grossen Zeitraums werden die Grundsatze, die im Handyside-Urteil festgelegt wurden, regelmassig in den Urteilen des EGMR zu Art. 10 der Europaischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zitiert. Doch werden diese Grundsatze immer noch angewandt? Dies soll anhand dreier Urteile der Grossen Kammer des EGMR uberpruft werden. Diesen Fallen gemein ist, dass sie eine Abwagung von behordlichen Interessen am Schutz ihrer Einrichtungen mit den Interessen der Offentlichkeit am Erhalt von Informationen und der Pressefreiheit erfordern. Mithin wird zwischen zwei offentlichen Interessen abgewogen. Die vorliegende Arbeit ist wie folgt aufgebaut: In dem nachfolgenden Teil werden die Grundsatze des Handyside-Urteils untersucht, da sie die allgemeinen Prinzipien fur eine Interessenabwagung im Rahmen des Art. 10 EMRK vorgeben (B.). Anschliessend wird im Hauptteil der Arbeit gefragt, ob oder inwiefern diese Grundsatze auf die gerade genannten Falle Anwendung finden (C.). Schliesslich werden die Ergebnisse der Untersuchung dargestellt (D.)."