Begriff Und Bedeutung Der Staatspraxis in Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts

ISBN-13: 9783631605721 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 324 str.

Michael Rahe

Opis

Die Arbeit untersucht Begriff und Bedeutung der Staatspraxis in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Beispiele sind die auflosungsgerichtete Vertrauensfrage, das Umlaufverfahren der Bundesregierung oder die Stimmfuhrerschaft im Bundesrat. Dort, wo der Verfassung keine konkreten Vorgaben zu entnehmen sind, werden aus der Praxis heraus ungeschriebene Regeln entwickelt. Wer legt diese Regeln fest? Von wem mussen sie anerkannt werden? Wen binden sie? Welche wissenschaftlichen Ansatze (von Jellinek uber Smend und Hesse bis hin zu Haberle und Bryde) sind zur Beurteilung der verfassungsprozessualen Bedeutung der Staatspraxis vorhanden? Schliesslich werden aus der Rechtsprechung konkrete Massstabe fur eine solche Staatspraxis abgeleitet, die verfassungsrechtlich relevant ist."

Spis treści

Inhalt: Staatspraxis als Gegenstand verfassungsgerichtlicher Beurteilung - Staatspraxis und Verfassungstheorie - Spätkonstitutionalismus: Vorkonstitutionelle Staatspraxis I - Weimarer Staatsrechtslehre: Vorkonstitutionelle Staatspraxis II - Grundgesetz: Nachkonstitutionelle Staatspraxis - Staatspraxis als Maßstab verfassungsgerichtlicher Beurteilung? - Kompetenzordnung zur Verfassungsgestaltung - Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Staatspraxis - Bindung der Staatspraxis an die Verfassung - Prinzipien als Optimierungsgebote für die Staatspraxis - Verbot der Verfassungsdurchbrechung (Art. 79 Abs. 1 GG) - Maßstäbe für Staatspraxis aus der Rechtsprechung.

O autorze

Michael Rahe, geboren in Bückeburg; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Lancaster (1994-2000); Fachspezifische Fremdsprachenausbildung; Zweites Staatsexamen in Mainz (2002); Mitarbeiter am Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Universität Trier (2002-2006); danach Stipendiat des Studienwerkes der Heinrich-Böll-Stiftung; seit 2008 Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag.