Befristung Und Bedingung Baulicher Und Sonstiger Nutzungsrechte Nach § 9 Abs. 2 Baugb

ISBN-13: 9783631593639 / Niemiecki / Twarda / 2009 / 227 str.

Roxana Heinrich

Opis

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturveranderungen fuhren zu stadtebaulichen Problemlagen, die eine flexible Gestaltung der Stadteplanung, insbesondere in zeitlicher Hinsicht erfordern. Eine solche wenn nicht sogar die bedeutendste Moglichkeit zur Flexibilisierung der Bauleitplanung stellt der durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau aus dem Jahr 2004 eingefuhrte 9 Abs. 2 BauGB dar. Die Regelung ermoglicht erstmals, die Zulassigkeit von Festsetzungen baulicher und sonstiger Nutzungsrechte in einem Bebauungsplan zu befristen oder von Bedingungen abhangig zu machen. Die Arbeit zeigt Grundprinzipien der Neuregelung auf und untersucht den 9 Abs. 2 BauGB auf seinen Anwendungsbereich unter besonderer Beachtung des Grundrechts auf Eigentumsschutz aus Art. 14 GG. Die Abhandlung enthalt dabei zahlreiche Beispiele, die die Moglichkeiten aber auch die Grenzen seiner Anwendbarkeit verdeutlichen und leistet damit zugleich einen Beitrag zur praxisgerechten und rechtssicheren Handhabung der Regelung des 9 Abs. 2 BauGB."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Befristete und bedingte Zulässigkeit bauplanungsrechtlicher Festsetzungen nach 9 Abs. 2 BauGB - Bedarf für eine Flexibilisierung der Bauleitplanung - Grundprinzipien der Regelung - Einschränkung des Anwendungsbereichs durch das Tatbestandsmerkmal «in besonderen Fällen» und das Grundrecht auf Eigentumsschutz nach Art. 14 Abs. 1 GG - Bauordnungsrechtliche Umsetzung bauplanungsrechtlich befristet oder bedingt festgesetzter Nutzungen durch eine befristete oder bedingte Baugenehmigung.

O autorze

Die Autorin: Roxana Heinrich, geboren 1977 in Schwedt; 1996-2001 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Potsdam; 2001-2003 Referendariat am Landgericht Potsdam und in der Schweiz; sei 2003 Referentin im Bundesministerium in Berlin.