Beendigung Des Beamtenverhältnisses Und Übertragbarkeit Anderer Ämter Bei Dienstunfähigkeit

ISBN-13: 9783540663089 / Niemiecki / Miękka / 1999 / 216 str.

Dietrich Plvckhahn; Dietrich Plockhahn

Opis

Das Dienstunfahigkeitsrecht gehort zu den umstrittensten und wegen der Vielzahl vorzeitiger Ruhestandsversetzungen zu den fur die Praxis bedeutsamsten Materien des Beamtenrechts. Erstmals liegt jetzt eine Gesamtdarstellung vor, die sich mit dem Rechtsbegriff der dauernden Dienstunfahigkeit, dem Verfahren ihrer Feststellung und den sich daran knupfenden Rechtsfolgen eingehend auseinandersetzt. Erortert werden u.a. Prallelen zum Rentenversicherungsrecht, Voraussetzungen und Grenzen amtsarztlicher Untersuchungen und die rechtlichen Moglichkeiten, unter denen andere Amter und Funktionen zur Vermeidung von Ruhestandsversetzungen ubertragen werden konnen. Der Stoff orientiert sich am tatsachlichen Geschehensablauf bei der Dienstunfahgkeitsfeststellung und berucksichtigt zahlreiche Rechtsprechungsnachweise, die das Buch fur die beamtenrechtliche Praxis unentbehrlich machen."

Spis treści

Der Tatbestand der dauernden Dienstunfähigkeit: Die Erfüllung der Dienstpflichten als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Dienstfähigkeit; Gesundheitliche Beeinträchtigung als Voraussetzung der Dienstunfähigkeit; Der Ursachenzusammenhang zwischen dem gesundheitlichen Zustand des Beamten und der dauernden Unfähigkeit zur Erfüllung seiner Dienstpflichten; Die zeitliche Mindestgrenze für die Bejahung dauernder Dienstunfähigkeit; Der unbestimmte Rechtsbegriff der Dienstunfähigkeit als Gegenstand einer gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbaren Behördenentscheidung; Die vermutete Dienstunfähigkeit nach § 42 I 2 BBG; Besondere Dienstunfähigkeit bei bestimmten Beamtengruppen; Fazit.- Die Feststellung dauernder Dienstunfähigkeit: Der tatsächliche Ausgangspunkt für die Feststellung von Dienstunfähigkeit; Allgemeine Grundsätze für das Verfahren zur Feststellung von Dienstunfähigkeit; Feststellung der Dienstunfähigkeit von Amts wegen.- Die Rechtsfolgen bei dauernder Dienstunfähigkeit: Die Beendigung des Beamtenverhältnisses; Vermeidung der Ruhestandsversetzung durch anderweitige Verwendungsmöglichkeiten; Unabhängigkeit der Rechtsfolgen von einem disziplinar-rechtlich relevanten Verschulden an der Dienstunfähigkeit.- Exkurs: Reaktivierung bei wiedererlangter Dienstfähigkeit: Reaktivierung von Amts wegen; Reaktivierung auf Antrag des Ruhestandsbeamten.- Schlußbemerkung.

Blurb

Das Dienstunfähigkeitsrecht gehört zu den umstrittensten und wegen der Vielzahl vorzeitiger Ruhestandsversetzungen zu den für die Praxis bedeutsamsten Materien des Beamtenrechts. Erstmals liegt jetzt eine Gesamtdarstellung vor, die sich mit dem Rechtsbegriff der dauernden Dienstunfähigkeit, dem Verfahren ihrer Feststellung und den sich daran knüpfenden Rechtsfolgen eingehend auseinandersetzt. Erörtert werden u.a. Prallelen zum Rentenversicherungsrecht, Voraussetzungen und Grenzen amtsärztlicher Untersuchungen und die rechtlichen Möglichkeiten, unter denen andere Ämter und Funktionen zur Vermeidung von Ruhestandsversetzungen übertragen werden können. Der Aufbau orientiert sich am tatsächlichen Geschehensablauf bei der Dienstunfähigkeitsfeststellung und macht das Werk mit seinen zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen für die beamtenrechtliche Praxis unentbehrlich.