Auf dem Weg zu einem "normalen Staat"? - Die Revision des Artikels 9 der Japanischen Verfassung

ISBN-13: 9783638861120 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 100 str.

Kai Schulze

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Ferner Osten, Note: 1,7, Georg-August-Universitat Gottingen, 53 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die japanische Politik steht vor ihrer vielleicht groten Veranderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Planungen, die seit exakt 60 Jahren bestehende und bisher in ihrem Text unveranderte Nachkriegsverfassung zu revidieren, intensivieren sich. Speziell der Artikel 9 steht im Fokus der Diskussion. Dieser Artikel lautet: Artikel 9 der japanischen Verfassung: (1) In aufrichtigem Streben nach einem auf Gerechtigkeit und Ordnung gegrundeten internationalen Frieden verzichtet das japanische Volk fur alle Zeiten auf den Krieg als ein souveranes Recht der Nation und die Androhung oder Ausubung von militarischer Gewalt als ein Mittel zur Regelung internationaler Streitigkeiten. (2) Zur Erreichung dieser Zwecke des Absatzes 1 werden Land-, See-, und Luftstreitkrafte sowie andere Kriegsmittel nicht unterhalten. Ein Kriegfuhrungsrecht des Staates wird nicht anerkannt. Er wird wegen seiner Bestimmungen in Bezug auf den Verzicht auf Militar und Kriegsmittel sowie auf das Kriegsfuhrungsrecht Japans auch als "Friedensartikel" bezeichnet. Allerdings empfinden viele japanische Politiker die Politik ihres Landes aufgrund der Beschrankungen, die durch diesen Artikel festgelegt werden, gegenuber anderen Staaten als "unnormal." Tatsachlich ist Japan, neben Costa Rica, theoretisch der einzige Staat, der freiwillig durch seine Verfassung auf Streitkrafte verzichtet. Damit sind den sicherheitspolitischen Optionen enge Grenzen gesetzt. Deshalb propagieren viele Politiker Japans eine Verfassungsrevision, um Japan zu einem "normalen Land" werden zu lassen. Dabei ist die Diskussion um den vakanten Artikel 9 keineswegs eine neue Erscheinung in der japanischen Politik. Bereits im Jahr 1950 begann mit dem Aufbau der National Police Reserve (NPR) der Aufbau einer Truppe, die

O autorze

Kai Schulze, Dr.-Ing. studierte Biotechnologie/Lebensmitteltechnik an der Technischen Hochschule Köthen und Verfahrenstechnik an der Technischen Universität Berlin. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Verfahrenstechnik der Technischen Universität Berlin, Senior Researcher am Austrian Bioenergy Centre in Graz