Akzeptanzförderung durch Beteiligung bei Planfeststellungsverfahren

ISBN-13: 9783668113688 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 40 str.

Achim Schober

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 13,00, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, Sprache: Deutsch, Abstract: "Gehort werden bedeutet nicht erhort werden" so Ministerprasident Winfried Kretschmann jungst zu dem anhaltenden Konflikt uber den geplanten Nationalpark Nordschwarzwald. Eine Aussage, die sehr passend den Spagat zwischen der Beteiligung von Burgern am und deren Mitbestimmungsmoglichkeiten im Verfahren verdeutlicht. Wie sollen die Burger in einem Verfahren beteilig werden und wie muss ein Verfahren grundsatzlich ausgestaltet sein, um eine hohe Akzeptanz der Entscheidung zu erreichen? Diese rechtspolitische Debatte wird schon seit den 60er Jahren gefuhrt. Ausloser hierfur waren bereits in der Vergangenheit meist planfeststellungsbedurftige Vorhaben, wie bspw. die Errichtung von Atomkraftwerken oder die Ausweisung von Deponien. Wieder angefacht wurde die Debatte, in einer so noch nie dagewesenen Art und Weise, durch den Konflikt um das Eisenbahnprojekt "Stuttgart 21" im Jahre 2011. Doch warum gelingt es haufig nicht, durch das Planfeststellungsverfahren Akzeptanz herzustellen? Was musste man verandern um die Akzeptanz besser zu fordern? Diese Fragen mochte die vorliegende Arbeit beantworten. Ideen zur veranderten Ausgestaltung des Planfeststellungsverfahrens gibt es spatestens seit "Stuttgart 21" genug.