Agieren Kommunalvertretungen in der lokalen Politik als Verwaltungsorgane oder als Parlamente? : Das Beispiel Stuttgart

ISBN-13: 9783638870108 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Martin Weber

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: Lokale Demokratie im Wandel, 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Argument, in Stadten und Gemeinden gebe es keine christlich- oder sozialdemokratischen Burgersteige, wurde lange Zeit grundsatzlich zwischen der Kommunal- und der grossen" Bundespolitik unterschieden. Diese Unterscheidung hatte auch zur Folge, dass die kommunalen Vertretungen nicht wie Bundestag und Landtage als Parlamente, sondern als Verwaltungsorgane betrachtet wurden. Diese Einordnung von Kommunalvertretungen erscheint insbesondere im Hinblick auf die Tatsache verwunderlich, dass alle deutschen Kommunalverfassungen der kommunalen Vertretungskorperschaft grundlegende politische und administrative Entscheidungen und damit weit mehr als blosse exekutive Aufgaben zuweisen. Der um diese Kategorisierung schon seit den 70er Jahren gefuhrte normative Streit, der auch Gegenstand dieser Arbeit ist, erscheint auf den ersten Blick als rein akademische Fragestellung ohne erkennbare praktische Bedeutung. Doch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Gemeinden beispielsweise rund zwei Drittel aller offentlichen Investitionen tatigen und etwa achtzig Prozent aller Bundes- und Landesgesetze ausfuhren, ist es sinnvoll, die Entscheidungsstrukturen und Mechanismen sowie die entsprechenden Akteure auf kommunaler Ebene zu identifizieren und ihre Beziehungen unter einander zu analysieren. Dabei macht es einen Unterschied, ob die zumindest formal massgebliche Institution Gemeindevertretung nach parlamentarischen Grundsatzen ahnlich den staatlichen Parlamenten funktioniert oder ob die Interaktionen zwischen Gemeindevertretung und Verwaltung ignoriert und Kommunalpolitik als etwas Einheitliches und Konfliktfreies betrachtet wird. Auch fur die Analyse des Einflusses von Interessen"