Agenda 2010: Innerparteilicher Diskurs als "Putsch von oben?: Die sozialdemokratische Entwicklung vom dritten Weg

ISBN-13: 9783656615521 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 28 str.

Besnik Tahiri

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.7, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Die SPD vor der Bundestagswahl 2013, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem die Demokraten und die Labour Party in Grobritannien den dritten Weg fur sich erkannt haben, war er von nun an wieder gelaufig. Denn der dritte Weg ist nicht neu. Es hat viele dritte Wege in der Vergangenheit gegeben, herangefuhrt von verschiedenen politischen Gruppierungen, auch von rechtsextremen. Zeitweise wurde diese Formulierung nicht mehr verwendet. Im Zuge dessen wurde der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schroder darauf aufmerksam. Er arbeitete mit dem fruheren Premierminister Tony Blair ein Dokument aus, das das Ziel verfolgte, das Ansehen der Sozialdemokratie, ihre Ideen und Programme zu erneuern und zu modernisieren, ohne ihre traditionellen Werte zu verlieren. Als deutsche Analogie dieses Papiers kann die Agenda 2010 bezeichnet werden. Doch ihre Umsetzung fand nicht bei allen Mitgliedern der SPD Zustimmung. Die SPD hat seit ihrem Regierungsantritt 1998 zahlreiche Mitglieder und Wahlen verloren. Journalisten sprechen von "einem Putsch von oben." Die autoritar durchgesetzte Politik der Agenda 2010 hat viele Mitglieder und Wahler verprellt, da sie dem Bild vieler Anhanger von einer sozialen und demokratischen Politik widersprach. In Kenntnis dieser Fakten stellt sich die Frage, ob sowohl die SPD als Partei als auch die offentliche Meinung diesen sozialpolitischen Reformen noch nicht gewachsen war. Manahmen der Agenda 2010 haben bedeutende Anderungen in den verschiedensten Bereichen ausgelost: Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildungs- oder Familienpolitik, um einige zu nennen. Wie hatte man einen innerparteilichen Konsens herbeifuhren konnen? Existierte uberhaupt die Absicht, diesen zu suchen? Gab es einen innerparteilichen Diskurs oder war es Schroders "Basta"-Politik, die die Reformen