Absolute Parlamentssouveränität im Mehrebenensystem? Eine Analyse der Besonderheiten des britischen Parlaments im nationalen und im europäischen Konte

ISBN-13: 9783638674973 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 32 str.

Christoph Muller

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Grobritannien liegt nicht nur geographisch auf einer Insel. Im Zuge der europaischen Integration wurden und werden immer wieder Schwierigkeiten deutlich, die in Grobritannien im Vergleich zu kontinentaleuropaischen Staaten besonders ausgepragt sind. Ein Beispiel sind die zahen Verhandlungen auf der Regierungskonferenz von Maastricht 1992 sowie die Diskussionen in Grobritannien um die Einfuhrung der Wirtschafts- und Wahrungsunion. Will man die Grunde fur das Auftretung dieser Probleme verstehen, bietet es sich an sich die von der kontinentalen Tradition unabhangige Entwicklung des Rechtswesens und des politischen Systems in Grobritannien zu vergegenwartigen. Der Grundsatz der absoluten Parlamentssouveranitat ist dabei als zentraler Aspekt anzusehen, der insbesondere die Kontinuitat der britischen Haltung auf EU-Ebene erschwert. Kommt die Ubertragung von Souveranitatsrechten auf von der nationalstaatlichen auf die EU-Ebene im Fall Grobritanniens dem Versuch einer Quadratur des Kreises gleich? Mit anderen Worten: Ist das politische System Grobritanniens aufgrund seiner starken, an die britische Nation gebundenen Stellung des Parlaments als alleinigem Souveran uberhaupt in der Lage, sich in ein Mehrebenensystem wie das der Europaischen Union zu integrieren? Diesen Fragen wird in der vorliegenden Arbeit insbesondere mit Blick auf Struktur und Arbeitsweise in den beiden Kammern des Parlaments und auf deren Einfluss auf das Regierungshandeln nachgegangen. Das Zweiparteiensystem, das Mehrheitswahlrecht und die Praxis des britischen Unterhauses, Machtdemonstrationen der beiden groen Parteien einer differenzierten Deliberation vorzuziehen, stellen dabei einen Ansatzpunkt dar.