Abschied Vom Abstraktions- Und Traditionsprinzip?: Gemeinsame Strukturen Des Rechtsgeschäftlichen Mobiliarerwerbs Nach "Abstraktionsprinzip" Und Dem S

ISBN-13: 9783540437321 / Niemiecki / Miękka / 2002 / 278 str.

Michael Kaspar

Opis

Anders, als in vielen Streitschriften zuvor, wird hier nicht Sinn und erkenntnistheoretischer Vorteil des Abstraktionsprinzips in Frage gestellt. Jedoch f hrt die im ersten Teil der Arbeit angestellte Analyse des rum nischen Rechts und der Funktionsweise des ihm immanenten Einheitsprinzips zu einem v llig neuen Verst ndnis des Mobiliarerwerbs in Rechtsordnungen, die, wie die rum nische, den franz sischen Code civil zum Vorbild haben. Es wird gezeigt, dass die systemischen Wirkungszusammenh nge des Mobiliarerwerbs unter dem Einheitsprinzip in anderer Weise verlaufen, als sie bisher verstanden wurden und deshalb - anders als bisher angenommen - alle Gestaltungen des Mobiliarerwerbs systemisch widerspruchsfrei erfassen. Der darauf aufbauende Rechtsvergleich zeigt, dass die angeblichen Nachteile des - richtig systematisierten - Einheitsprinzips nur vermeintliche sind, der Mobiliarerwerb unter dem Einheitsprinzip vielmehr Vorteile gegen ber dem Abstraktionsprinzip aufweist.

Spis treści

1 Untersuchung des rumänischen Rechts.- 1. Kapitel Vertragsschluss und Wirksamkeit im rumänischen Recht unter besonderer Beachtung des Kaufrechts.- 1. Abschnitt Grundlegende Strukturen des rumänischen Vertragsrechts.- 1. Das Verhältnis zwischen allgemeinem Zivilrecht und Handelsrecht.- 2. Die Zulässigkeit einer Strukturierung des rumänischen Vertragsrechts nach den Merkmalen ‚Vertragsschluss‘ und ‚Wirksamkeit‘.- 3. Vertragsschluss.- 3.1. Die Fähigkeit, Verträge schließen zu können.- 3.2. Die Willensübereinstimmung.- 3.3. Der Vertragsgegenstand und -zweck.- 4. Wirksamkeit.- 4.1. Nichtigkeit.- 4.2. Nichtigkeitsgründe.- 2. Abschnitt Konsequenzen dieser strukturierten Betrachtungsweise für das Kaufrecht — Verhältnis von Kaufvertrag und fehlender Verfügungsbefugnis.- 1. Vorläufige Einordnung der Verfügungsbefugnis in die Struktur des Vertragsrechts.- 2. Von der Verfügungsbefugnis abzugrenzende Wirksamkeitsfragen.- 2.1. Abgrenzung von Irrtumsfragen.- 2.2. Abgrenzung von sittenwidrigem Handeln.- 3. Die rechtliche Behandlung des Kaufvertrags bei fehlender Verfugungsbefugnis.- 2. Kapitel Die eigentumsverschaffende Wirkung des Kaufvertrags.- 1. Abschnitt Die Ableitung des einheitlichen Tatbestands der rechtsgeschäftlichen Eigentumsübertragung.- 1. Der aktuelle Meinungsstand in Rumänien.- 2. Einheits-, Kausalitäts-, und Konsensualprinzip als systematische Grundlagen des Übertragungstatbestandes im rumänischen Zivilrecht.- 3. Der rechtsgeschäftliche Eigentumsübergang aufgrund von ‚Kaufvertrag‘ und ‚Perfektheit‘.- 3.1. Die Ableitung des Tatbestands aus seinen systematischen Grundlagen.- 3.2. Die Begründung des Tatbestands aus der gesetzlichen Regelung von Stück- und Gattungskauf.- 3.2.1. Gesetzliche Differenzierung zwischen Stück- und Gattungskauf.- 3.2.2. Grundsätzliche Einheit von Eigentums- und Gefahrübergang.- 3.3. Kaufvertrag und Perfektheit als Voraussetzungen der eigentumsübertragenden Wirkung.- 2. Abschnitt Die konkrete Ausformung des einheitlichen Tatbestandes.- 1. Abgrenzung zum ‚perfekten Schuldverhältnis‘.- 2. Der Tatbestand der Perfektheit hinsichtlich des Gattungskaufs.- 3. Der Tatbestand der ‚Perfektheit‘ hinsichtlich des Kaufs einer resfutura.- 4. Der Tatbestand der ‚Perfektheit‘ hinsichtlich des Kaufs mit aufschiebend bedingtem Eigentumsübergang.- 5. Der Tatbestand der ‚Perfektheit’ hinsichtlich der Verfügungsberechtigung.- 5.1. Fehlende Verfügungsbefugnis auf Veräußererseite.- 5.1.1. Die Verfügungsbefugnis als Frage der Perfektheit.- 5.1.2. Anforderungen an den Veräußerer hinsichtlich der Verfügungsbefugnis.- 5.2.Fehlende Verfügungsbefugnis auf der Erwerberseite.- 6. Die Wirkungsweise des einheitlichen Erwerbstatbestandes.- 7. ‚Perfektheit‘ als Voraussetzung der eigentumsverschaffenden Wirkung des Kaufvertrags.- 3. Abschnitt Kritische Würdigung der Funktionsweise des einheitlichen Erwerbstatbestandes.- 1. Die Einheitlichkeit des Erwerbstatbestandes.- 1.1. Die Einheitlichkeit von Stück- und Gattungskauf.- 1.1.1. Der Kauf-ein Versprechenskauf.- 1.1.2. Der Kauf-ein Realvertrag.- 1.2. Rechtserwerb durch einheitliches Rechtsgeschäft.- 2. Die Übergabe — keine Voraussetzung der eigentumsverschaffenden Wirkung.- 2.1. Keine Übergabe durch Individualisierung.- 2.2. Erwerb absoluten Eigentums auch ohne Übergabe.- 2.2.1. Der Erwerb vom Nichtberechtigten.- 2.2.2. Sicherung des Vollrechtserwerbs durch Besitzerlangung.- 2.2.3. Schlussfolgerungen.- 4. Abschnitt Gesamtschau des rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs.- 2. Teil Rechtsvergleich.- 1. Kapitel Der rechtsgeschäftliche Erwerb vom Berechtigten nach deutschem Recht.- 2. Kapitel Funktionaler Vergleich — die materiellen Voraussetzungen der Zuordnungsänderung.- 1. Abschnitt Objekt und Subjekt der Zuordnung.- 2. Abschnitt Änderungswille.- 3. Abschnitt Änderungsmacht und Zeitpunkt der Änderung.- 1. Änderungsmacht.- 2. Änderungszeitpunkt.- 4. Abschnitt Gesamtwürdigung des funktionalen Rechtsvergleichs.- 3. Kapitel Interessenschutz im Rechtsverkehr und System des rechtsgeschäftlichen Eigentumsübergangs.- 1. Abschnitt Schutz von Individualinteressen und Wirkungsweise der Systematik des Gesetzgebers.- 1. Statischer Interessenschutz.- 1.1. Schutz der Eigentümerinteressen.- 1.2. Schutz der Erwerberinteressen.- 2. Schutz im Erwerbsvorgang.- 2.1. Der Schutz im Erwerbsvorgang durch das deutsche Recht.- 2.2. Der Schutz im Erwerbsvorgang durch das rumänische Recht im Vergleich.- 2.2.1. Gleichgelagerter Interessenschutz.- 2.2.2. Schutz bei Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften sowie bei Sittenwidrigkeit.- 2.2.3. Vindikation und Kondiktion.- 2.2.4. Abschließende Bewertung: Gleiche Ziele — unterschiedliche Wege — unterschiedlicher Erfolg.- 2. Abschnitt Schutz des Rechtsverkehrs und Wirkungsweise der Systematik des Gesetzgebers.- 1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip bzw. Einheits- und Kausalitätsprinzip als bestimmende Faktoren der Rechtssicherheit.- 1.1. Gegenstand des Vergleichs.- 1.1.1. Ansatzpunkt der Kritik.- 1.1.2. Einige Kritikpunkte.- 1.2. Verlässlichkeit und Stabilität der Verfügung.- 1.2.1. Prinzipienorientierte Betrachtung.- 1.2.2. Praxisorientierte Betrachtung.- 1.3. Verlässlichkeit durch Kongruenz von tatsächlicher und rechtlicher Lage.- 1.4. Wirkungsweise der Systematik des Gesetzgebers.- 2. Publizität als bestimmender Faktor der Rechtssicherheit.- 2.1. Schutzfunktionen der Übergabe.- 2.2. Die Publizitätsfunktion der Übergabe.- 2.2.1. Publizität im rumänischen Recht.- 2.2.2. Publizität im deutschen Recht.- 4. Kapitel Systemvergleich und Möglichkeiten der Rechtsangleichung.- 1. Abschnitt Die Bedeutung von Zuordnungsfragen.- 2. Abschnitt Die Systemelemente im Vergleich.- 1. Die Wirkung von Einheits- und Trennungsprinzip.- 1.1. Die Wirkungsweise beider Prinzipien.- 1.2. Vergleich beider Prinzipien.- 2. Die Wirkung von Kausalitäts- und Abstraktionsprinzip.- 2.1. Die Wirkungsweise beider Prinzipien.- 2.2. Vergleich beider Prinzipien.- 3. Die Wirkung von Konsensual- und Traditionsprinzip.- 3.1. Die Wirkungsweise beider Prinzipien.- 3.2. Vergleich beider Prinzipien.- 3. Abschnitt Abstraktions- und Einheitsprinzip — die Gegenüberstellung zweier gegensätzlicher Systeme.- 1. Die sogenannten ‚Nachteile‘ des Einheitsprinzips.- 1.1. Das Hauptproblem — keine Lösung für die wesentlichen Erscheinungsformen des Kaufs.- 1.2. Erhöhte Sorgfaltspflicht in eigenen Angelegenheiten.- 1.3. Unangemessene Bevorzugung des Veräußerers.- 1.4. Beschränkung des rechtlichen Gestaltungsspielraums.- 1.5. Beschränkung der Anfechtungsmöglichkeiten aus systemischen Gründen.- 1.6. Fazit.- 2. Die sogenannten ‚Vorteile‘ des Abstraktionsprinzips.- 2.1. Verkehrsschutz.- 2.2. Rechtssicherheit.- 3. Die maßgeblichen Aspekte.- 4. Abschnitt Die Möglichkeiten der Rechtsangleichung.- 1. Die Aufgabe des Traditionsprinzips.- 2. Die Aufgabe des Abstraktionsprinzips.- 2.1. Einheits- und Trennungsprinzip — Perspektiven der Rechtsangleichung.- 2.2. Kausalitäts- und Abstraktionsprinzip — Perspektiven der Rechtsangleichung.