Abgeordnete zwischen Fraktionsdisziplin und freiem Mandat

ISBN-13: 9783638673198 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 56 str.

Maxi Hinze

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Potsdam, Veranstaltung: Blockseminar Bundestag und Bundesrat im politischen System der BRD, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Bundesrepublik Deutschland gilt der Grundsatz des freien Mandats, der durch Artikel 38 im Grundgesetz verankert ist. Wortlich heit es in Absatz 1 Satz 2: "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewahlt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Auftrage und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Hinter dem Grundsatz des freien Mandats steht die Absicht, die personliche Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten aufzuwerten und ihn gegen Druckausubung und Einflussnahme durch Wahler, seine Partei oder sonstige Interessenverbande zu schutzen. In der politischen Praxis steht der Grundsatz des freien Mandats jedoch meist im Spannungsverhaltnis zu Artikel 21 (Absatz 1 Satz 1), der da lautet "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Durch Artikel 21 des Grundgesetzes wird die Stellung der Partei enorm gestarkt und der Handlungsspielraum einzelner Abgeordneter erfahrt gleichzeitig eine signifikante Einschrankung. In der vorliegenden Arbeit wird sowohl die historische Entwicklung der parlamentarischen Arbeit sowie die offentliche Wahrnehmung in Bezug auf die Fraktionsdisziplin auf der einen und den Handlungsspielraum der Abgeordneten auf der anderen Seite untersucht. Daruber hinaus werden einige Beispiele aus der der politischen Praxis diskutiert, die die schwierige Stellung der Abgeordneten zwischen Fraktionsdisziplin und freiem Mandat illustrieren. In der Schlussbemerkung werden neben den wichtigsten Ergebnissen auch Losungsansatze zur Entspannung zwischen dem Grundsatz des freien Mandats und der machtvollen Stellung der Parteien im politischen Sys