Zum Verordnungsvorschlag über ein gemeinsames europäisches Kaufrecht: Die Bereitstellung von digitalen Inhalten nach dem CESL

ISBN-13: 9783956844843 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 36 str.

Jonas Kaiser

Opis

Am 11. Oktober 2011 legte die Europaische Kommission nach mehr als zehnjahriger Vorbereitung den Vorschlag fur eine Verordnung des Europaischen Parlaments und des Rates uber ein Gemeinsames Europaisches Kaufrecht vor. Das Common European Sales Law ('CESL') ist als fakultatives zweites Vertragsrecht ausgestaltet und als optional anwahlbares ('opt-in') Modell zum Kaufrecht der Mitgliedsstaaten konzipiert. Ist der Anwendungsbereich gegeben, konnen die Vertragsparteien also das CESL als anzuwendendes Recht vereinbaren. Das CESL ist damit nicht als Teil des einzelstaatlichen Rechts zu verstehen, sondern als Wahlmoglichkeit zwischen zwei innerhalb des Mitgliedsstaats geltenden Vertragsrechtsregelungen. Der Entwurf der Kommission spricht sich fur eine Vorschaltlosung aus. Die europaische Kommission hat dabei die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von Transaktionen digitaler Inhalte erkannt. Der Verordnungsvorschlag erfasst daher ausdrucklich Vertrage uber die Bereitstellung digitaler Inhalte. In der Arbeit beschaftigt sich der Autor mit dieser neuen Vertragsart und untersucht die Auswirkungen des CESL auf IT-Vertrage. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, auf welche Art und Weise digitale Inhalte zur Verfugung gestellt werden mussen, damit die zugrunde liegenden Vertrage als Vertrage uber die Bereitstellung digitaler Inhalte zu qualifizieren sind.

O autorze

Jonas Kaiser, L. L. B., wurde 1989 in Melle geboren. Sein Studium des Wirtschaftsrechts an der Universität Osnabrück schloss der Autor im Jahre 2013 mit dem akademischen Grad Bachelor of Laws erfolgreich ab.