Der Kraftakt - Die Minderheitsregierung als Option im Vielparteienparlament der Bundesrepublik

ISBN-13: 9783954252664 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 236 str.

Andre Vielstadte

Opis

Am 14. Juli 2010 wird Hannelore Kraft zur Ministerprasidentin von Nordrhein-Westfalen gewahlt. Die Koalition aus SPD und Bundnis 90/Die Grunen tritt die Regierung an, indem sie sich bewusst fur eine Minderheitsregierung entscheidet und politische Koalitionsangebote der weiteren Parteien ablehnt. Den 90 Abgeordneten von SPD und Grunen stehen 91 Mandatstrager der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und LINKE gegenuber. Zwei Jahre spater ist das Projekt gescheitert, doch die Neuwahl beschert Hannelore Kraft eine satte Mehrheit im Parlament. Die parlamentarische Demokratie in Bund und Landern basierte in der Vergangenheit, bis auf wenige Ausnahmen, auf Mehrheitsregierungen. Die Regierungspartei, beziehungsweise die Regierungskoalition, verfugt uber die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Entscheidungen fallen realistisch betrachtet Ministerprasidenten, Minister und Fraktionsvorsitzende. Die Rolle des einzelnen Abgeordneten ist untergeordnet. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die Minderheitsregierung als eine Moglichkeit auch fur die Bundesebene. Ob dieses Modell eine Option im Vielparteienparlament der Bundesrepublik ist, und ob Hannelore Kraft das Zeug fur einen Politikwechsel in NRW und auch im Bund hat, zeigt die vorliegende Arbeit.

O autorze

André Vielstädte, geboren 1985, studierte Politikwissenschaft, Volkswirtschaftslehre und Soziologie an der KU Eichstätt-Ingolstadt. In seiner Dissertation verarbeitet er seine Erfahrungen als Referent im Landtag von Nordrhein-Westfalen und setzt diese in einen wissenschaftlichen Kontext. Vielstädte ist Referent der Konrad Adenauer Stiftung und arbeitet als Berater für Public Affairs in Münster.