Vom Werden Europas: Der Europäische Verfassungsvertrag: Konventsarbeit, Politische Konsensbildung, Materielles Ergebnis

ISBN-13: 9783899491074 / Angielski / Miękka / 2007 / 563 str.

Joachim Jens Hesse

Opis

Nach anderthalbjaauml;hriger Beratung stellte der Prasident des "EU-Verfassungskonvents," der fruuuml;here franzoouml;sische Staatsprasident Giscard d'Estaing, im Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten den Entwurf einer "Verfassung fur Europa" vor. Der Band dokumentiert diesen in der Geschichte Europas ungewohnlichen Prozess der Verfassunggebung - von den Uberlegungen zur Einsetzung des Konvents uber den Abschluss der Regierungskonferenz bis hin zu den derzeit laufenden Ratifizierungsverfahren. Die nach den ablehnenden Voten in Frankreich und den Niederlanden erkennbare Krise wird dabei ebenso einbezogen wie der Versuch, ihr durch ein verandertes Integrationsverstandnis zu begegnen. Als Resultat einer umfassenden Begleitforschung im Rahmen des Internationalen Instituts fuuuml;r Staats- und Europawissenschaften (ISE) in Berlin werden der Ansatz, das Verfahren und die Ergebnisse der Konventsarbeit sowie die Prozesse der nachfolgenden Konsensbildung einer detaillierten Untersuchung unterzogen. Sie stellt nicht nur eine der aktuellsten, sondern auch materiell fundiertesten Auseinandersetzungen mit diesem fur die Zukunft Europas vielleicht entscheidenden Entwicklungsschritt dar.

Spis treści

I. Der EU-Verfassungskonvent - Auftrag, Verfahren, Ergebnisse

1. Anlass, Beauftragung und Formationsphase
2. Akteure, Gruppen, Rollen
3. Materielle Optionen
4. Ideen, Interessen, Interventionen
5. Konflikt, Konsens, Vermittlung
6. Die Empfehlungen des Konvents
7. Zur Reichweite des Verfassungsvertrages

II. Die Regierungskonferenz: der Prozess der politischen Konsensbildung

1. Der Übergang vom Konvent zur Regierungskonferenz
2. Die Regierungskonferenz unter italienischem Vorsitz: business as usual?
3. Die Regierungskonferenz unter irischem Vorsitz: erfüllte Erwartungen
4. Strittige Themenbereiche

III. Der Verfassungsvertrag vor den Völkern Europas

1. Die Ratifizierung des Vertrages: vorgesehene Verfahren und erste Erfolge
2. Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: Zurückweisung undvorläufiges Ende der Ratifizierungsverfahren
3. Die Aufarbeitung: Rechtfertigungen, Trotzreaktionen, Krisenszenarien
4. Wege aus der Krise

IV. Zusammenfassung

Anhang:
Dokumentation der Arbeiten des Konvents und der Regierungskonferenz(en)

I. Chronik der Ereignisse

II. Grundlagen zur Arbeit des Konvents

III. Grundlagen zur Arbeit der Regierungskonferenzen

IV. Ergebnisse

Bibliographie

Register

O autorze

Joachim Jens Hesse, zählt zu den renommiertesten Staats-, Politik- und Verwaltungswissenschaftlern Deutschlands. Nach Lehrstühlen in Konstanz, Duisburg/Düsseldorf und an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer wurde er als Ford-Monnet-Professor für Europäische Politik und Vergleichende Staats- und Regierungslehre an die Universität Oxford berufen. 1997 kehrte er nach Deutschland zurück (Freie UniversitätBerlin), um mit dem Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE) die derzeit führende Einrichtung der Staats- und Europaforschung aufzubauen. Hesse ist Autor zahlreicher Bücher und Herausgeber der bei de Gruyter erscheinenden "Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften" (ZSE).