Die Verrechtlichung der Internationalen Beziehungen: Das Beispiel der Immunität von Staatsoberhäuptern

ISBN-13: 9783656759010 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 32 str.

Florian Hideg

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,3, Universitat der Bundeswehr Munchen, Neubiberg (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Fragmentierte Weltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Versuch der Siegermachte des Ersten Weltkriegs den deutschen Kaiser Wilhelm II. wegen Volkerrechtsverletzungen vor ein internationales Tribunal zu stellen, sollte nur den Beginn strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Staatsoberhauptern markieren. Magebliche Erfolge fur die Durchsetzung der Menschenrechte wurden primar seit dem Zweiten Weltkrieg und nach Ende des Kalten Krieges erzielt. Der Einsatz verschiedener internationaler Tribunale und die Implementierung des Weltrechtsprinzips in das nationale Strafrecht trugen besonders zu dieser Entwicklung bei. Begonnen mit den Nurnberger (IMT) und Tokioter (IMTFE) Tribunalen uber die Internationalen Gerichtshofe fur das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR), kam es im Jahre 2002 zu der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Die Schaffung dieses dauerhaften Strafverfolgungsorgans fur Volkerrechtsverbrechen stellt einen Meilenstein des Volkerrechts dar. Nachdem bereits Karl Donitz, Slobodan Milosevic und Jean Kambanda kein Immunitatsschutz vor den jeweiligen internationalen, bzw. hybriden Tribunalen gewahrt wurde und Haftbefehle durch den IStGH gegen Omar al-Bashir und Muammar al-Gaddafi ausgestellt wurden, kann der Immunitatsschutz fur Staatsoberhaupter vor internationalen Strafgerichten generell verneint werden...