Die Arbeitsmarktpolitik der Rot-Grünen Koalition 1998 bis 2005.: Die Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden

ISBN-13: 9783656697879 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 36 str.

Andrea Clemens

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, FernUniversitat Hagen (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Sozialpolitik im Zeichen von Globalisierung, Europaisierung und demographischem Wandel, Sprache: Deutsch, Abstract: Gerade in den beiden Legislaturperioden der ersten Rot-Grunen-Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik wurden die Akteure in der Arbeitsmarktpolitik vor besondere Herausforderungen gestellt: Die Arbeitslosenquote uberstieg erstmals die 4 Millionen-Grenze, und mit der Krise der Bundesanstalt fur Arbeit ergab sich weitreichender Reformbedarf. Zudem stehen sozialdemokratisch gefuhrte Regierungen traditionell den Gewerkschaften besonders nah, so dass mit dem Regierungswechsel v.a. von Gewerkschafts- und Arbeitnehmerseite hohe Erwartungen verbunden waren, die zunachst durch Zurucknahme von Gesetzen und die Einrichtung des "Bundnisses fur Arbeit" auch erfullt wurden (Blancke/Schmid 2003, S. 218, 221, Schmidt 2007, S. 295, Wiesenthal/Clasen 2003, S. 315). Mit wieder sinkender Arbeitslosenquote kam es dann zu einer Lahmung der Reformbestrebungen. Die 2002 anstehende Wahl, erste Anzeichen, dass die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hinter den Erwartungen zuruckblieb, und der Vermittlungsskandal in der Bundesanstalt fur Arbeit setzten die Bundesregierung unter Druck und leiteten einen arbeitsmarktpolitischen Wandel ein, der in der zweiten Legislaturperiode fortgesetzt wurde (Blancke/Schmid 2003, S. 219, 225, 227). Oberste Trager der Arbeitsmarktpolitik sind in der Bundesrepublik die Gesetzgebungsorgane des Bundes und der Lander sowie deren Vollzugsorgane: Bundesregierung und Gebietskorperschaften. Innerhalb der Bundesregierung spielte das Bundesministerium fur Arbeit und Wirtschaft eine zentrale Rolle, das auch die Rechtsaufsicht uber die Bundesagentur fur Arbeit ausubt, die als Selbstverwaltungskorperschaft des offentlichen Rechts im wesentlichen fur Arbeitsf