Die Europäische Union in der Politikverflechtungsfalle: Am Beispiel der Ablehnung des Vertrags von Lissabon durch Irland

ISBN-13: 9783656280880 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 24 str.

Marco Baumgarten

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,3, Universitat Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 13. Dezember 2007 wurde der 'Vertrag von Lissabon' von den europaischen Regierungschefs unterzeichnet und damit die mehrjahrigen Verhandlungen uber die institutionellen Reformen der Europaischen Union beendet. Dadurch wurden die bereits verabschiedeten Vertrage nicht etwa ersetzt, sondern lediglich verandert und erweitert. Die offizielle Aussage war zusammenfassend: "Durch den neuen Vertrag erhalt die Europaische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um kunftige Herausforderungen zu bewaltigen und auf die Bedurfnisse der Burger einzugehen." Der Vertrag von Lissabon konnte schlielich von allen Mitgliedern ratifiziert werden. Von allen, bis auf Irland. Da dieser Vertrag die Verfassung der Lander beruhrte, war es per irischem Grundgesetz notwendig, in Irland eine Volksabstimmung durchzufuhren, die fur eine Verfassungsanderung positiv ausfallen musste. Und genau an diesem Punkt sollte der Ratifizierungsprozess des Vertrags scheitern. Dabei zeigte sich, dass die Europaische Union in der klassischen Politikverflechtungsfalle nach F. Scharpf steckte. Es reichte eine irische Minderheit und ein amerikanischer Finanzierer, um die Entscheidung fur die gesamte EU-Bevolkerung zu blockieren.