Die indische Anti-Terror-Gesetzgebung - Gefahr für eine rechtsstaatliche Demokratie?

ISBN-13: 9783656116738 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 80 str.

Johannes Wild

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 1,3, Universitat der Bundeswehr Munchen, Neubiberg (Institut fur Offentliches Recht und Volkerrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Auerhalb Asiens gerat haufig in Vergessenheit, dass sich Indien seit seinem Bestehen als Nationalstaat vielfaltigen innen- und auenpolitischen Herausforderungen gegenuber sieht, welche in erster Linie aus der Heterogenitat der Bevolkerung sowie Interessenkonflikten mit angrenzenden Staaten resultieren. Dabei dominieren, entgegen dem durch die westlichen Medien vermittelten Meinungsbild, keineswegs die separatistischen Aktivitaten islamistischer Extremisten im nordlichsten Bundesstaat Indiens, Jammu und Kaschmir . Der indische Premierminister Manmohan Singh bezeichnet vielmehr die sozial-revolutionar motivierte Gewalt der Naxaliten im ostlichen Kernindien als "the single biggest internal security challenge ever faced by our country," wobei anzumerken ist, dass Kaschmir- und Naxalitenkonflikt bei weitem nicht die einzigen aktuellen Konflikte sind. Dies verdeutlicht, weshalb Singh 2008, noch vor den Anschlagen von Mumbai im November 2008, zu der Einschatzung gekommen ist, dass Terrorismus und Extremismus die "major challenges to the unity and integrity of our country" sind. Der wesentliche Teil der Antwort der indischen Politik auf diese Herausforderungen ist die Verabschiedung umfangreicher Anti-Terror- bzw. Sicherheitsgesetze, welche den Sicherheitskraften umfangreiche Befugnisse zur Bekampfung des Terrorismus geben. Von hoher Bedeutung ist fur demokratische Staaten im Bezug auf grundrechtseinschrankende Manahmen, zu denen die verabschiedeten Anti-Terror-Gesetzte in hohem Umfang ermachtigen, Ma zu halten: Es ist kein Fall bekannt, in dem es uber terroristische Aktivitaten gelang, eine Demokratie nachhaltig in ihrem Bestand zu gefahrden bzw. zu zerstoren. Dies kann nur durch eine unter Umstanden medial provozierte Uberreaktion des St

O autorze

Johannes Wild, M. A. wurde 1983 in München geboren. Sein Studium der Staats- und Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Internationales Recht und Politik, schloss der Autor 2011 mit dem akademischen Grad Master of Arts ab. Im Rahmen eines längeren Aufenthalts während des Studiums hatte der Autor Gelegenheit, den indischen Subkontinent sowie die unmittelbare Reaktion auf die Anschläge von Mumbai im November 2008 kennenzulernen.