Die Verlängerung der Steinkohlesubventionen bis 2018; eine Entscheidung im Gemeinschaftsinteresse?

ISBN-13: 9783656116608 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 56 str.

Johannes Wild

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universitat der Bundeswehr Munchen, Neubiberg (Institut fur Offentliches Recht und Volkerrecht), Veranstaltung: Forschungsseminar "Aktuelle Fragen des Volker- und Europarechts," Sprache: Deutsch, Abstract: Derzeit ist die EU-Kommission im Rahmen ihrer Beihilfe- und Energiepolitik bestrebt "to apply horizontal State aid rules in as many sectors as possible and with regard to energy policy favours a move towards renewable energy sources and an environmentally sustainable use of indigenous energy sources." Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzungen wird deutlich, weshalb die Kommission am 20.07.2010 einen Vorschlag fur eine Nachfolgeverordnung zur V0 (EG) Nr. 1407/2002 veroffentlichte, welcher die zeitnahe Beendigung der Betriebsbeihilfen fur Steinkohlebergwerke spatestens mit dem Jahr 2014 vorsah. Die Reaktionen der von dem partiellen Subventionsstopp unmittelbar betroffenen Akteure waren von durchgehend hoher Intensitat gepragt, hatte dieser doch fur die Ende 2010 verbliebenen funf deutschen Steinkohlebergwerke zwingend die Zahlungsunfahigkeit mit Ende des Jahres 2014 zur Folge gehabt. Umweltschutzgruppen aber auch der Bund der Steuerzahler begruten hingegen das angestrebte Ausstiegsdatum. Da sich dieser Vorschlag der Kommission nicht durchsetzen konnte und stattdessen durch den Rat ein Beschluss gefasst wurde, welcher eine Verdoppelung der Ubergangsphase fur die Beendigung der Betriebsbeihilfen bis 2018 vorsieht, ist fur diese Arbeit von besonderem Interesse, ob es sich bei der Fortsetzung der umfassenden Subventionierung um eine Entscheidung im Gemeinschaftsinteresse bzw. zumindest mit Gemeinschaftsinteressen vereinbare Entscheidung handelt, oder moglicherweise diesen gegenlaufige Interessen umfassende Berucksichtigung gefunden haben? Im Vordergrund der zur Beantwortung dieser Fragestellungen erfolgenden Analyse stehen die okonomischen und so

O autorze

Johannes Wild, M. A. wurde 1983 in München geboren. Sein Studium der Staats- und Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Internationales Recht und Politik, schloss der Autor 2011 mit dem akademischen Grad Master of Arts ab. Im Rahmen eines längeren Aufenthalts während des Studiums hatte der Autor Gelegenheit, den indischen Subkontinent sowie die unmittelbare Reaktion auf die Anschläge von Mumbai im November 2008 kennenzulernen.