Die deutsche Rüstungsexportpolitik unter besonderer Berücksichtigung der exportrechtlichen Rahmenbedingungen

ISBN-13: 9783656114185 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 122 str.

Johannes Wild

Opis

Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,2, Universitat der Bundeswehr Munchen, Neubiberg (Institut fur Offentliches Recht und Volkerrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesregierung veroffentlichte am 15.12.2010 ihren jahrlich erscheinenden Bericht uber die Rustungsexportpolitik fur das Berichtsjahr 2009. Nach den Politischen Grundsatzen fur den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rustungsgutern ist sie verpflichtet, diesen dem Deutschen Bundestag vorzulegen. Dies hat zum Ziel, ein hinreichendes Ma an Transparenz im Hinblick auf die rustungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung zu gewahrleisten. Die darin nachgeiesenen rustungsexportpolitischen Entscheidungen werden im Anschluss an die Veroffentlichung regelmaig zum Gegenstand von Debatten im Deutschen Bundestag: Eine eindeutige Position vertritt in diesen Debatten die Linkspartei, welche "es grundsatzlich falsch findet], dass Deutschland uberhaupt Geld damit verdient, Waffen in alle Welt zu exportieren," Rustungsexporte also ohne Einschrankungen ablehnt. Die SPD hingegen argumentiert zuruckhaltender, moglicherweise auch im Bewusstsein um ihre Beteiligung an der Mehrheit der 2009 erteilten Exportgenehmigungen, kann jedoch "bei der derzeitigen Bundesregierung (...) Aufweichungstendenzen bei der konsequenten Durchsetzung einer restriktiven Rustungsexportpolitik" erkennen.Ein gemeinsames Merkmal aller dieser Debatten um rustungsexportpolitische Entscheidungen ist, dass der Bundesregierung von Seiten der Opposition in jedem Fall bescheinigt wird, mit ihrer Rustungsexportpolitik "moralisch am Ende" zu sein. Bundesregierung und Regierungsparteien verweisen hingegen regelmaig darauf, insbesondere mit Blick auf auen- und sicherheitspolitische Interessen, eine "verantwortungsvolle Rustungsexportpolitik" zu betreiben. Gerade das hohe Ma an Abweichung zwischen diesen beiden Einschatzungen lasst die

O autorze

Johannes Wild, M. A. wurde 1983 in München geboren. Sein Studium der Staats- und Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Internationales Recht und Politik, schloss der Autor 2011 mit dem akademischen Grad Master of Arts ab. Im Rahmen eines längeren Aufenthalts während des Studiums hatte der Autor Gelegenheit, den indischen Subkontinent sowie die unmittelbare Reaktion auf die Anschläge von Mumbai im November 2008 kennenzulernen.