Entformalisierung des Verwaltungshandelns: Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat?

ISBN-13: 9783656065630 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 60 str.

Stefan Greite

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2.0, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit seinem Bestehen unterliegt das Verwaltungsrecht einem standigen Prozess der Anpassung. In den letzten Jahrzehnten haben sich informale Handlungsformen des Verwaltungshandelns entwickelt, die auch seit einiger Zeit im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Interesses stehen. Entformalisiertes Verwaltungshandeln kann z.B. in geheimen Absprachen der Regierung mit der Wirtschaft bei der Frage nach der AKW Laufzeitverlangerung vermutet werden. Aber auch einige Verwaltungsebenen niedriger kann es beim Genehmigungsverfahren der Loveparade in Duisburg Anwendung gefunden haben. Die aktuelle Bedeutung informalen Verwaltungshandelns lasst sich nicht wegdiskutieren. Die Auffassungen daruber, wie diese Verwaltungspraxis zu beurteilen ist gehen jedoch weit auseinander. Im Mittelpunkt stehen hierbei nicht zuletzt Befurchtungen, dass rechtsstaatliche Grundsatze unterlaufen werden konnten. Ziel dieser Arbeit ist es, in das 'Phanomen' des informalen Verwaltungshandelns einzufuhren, dessen Vorteile fur die Verwaltung darzustellen und im Besonderen dessen Gefahren fur den demokratischen Rechtsstaat darzulegen. Zur Erklarung der verfassungsrechtlichen Problematik ist es notwendig, zunachst die Funktionen sowie die typischen Erscheinungsformen informaler Absprachen zu schildern. Dazu werden nach einer Eingrenzung und Prazisierung der Begrifflichkeiten in Kapitel B die praktische Bedeutung und die Erscheinungsformen informalen Verwaltungshandelns in Kapitel C dargestellt. In Kapitel D sollen die Ursachen und die Grunde fur die verbreitete Anwendung erlautert werden und in Kapitel E geht es nach der Darstellung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips um die verfassungsrechtlichen Gefahren entformalisierten Verwaltungshandelns. Zum Schluss wird in Kapitel F die Arbeit zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Es existiert eine breite Basis an