Vom Asyleuropameister zum Asylverweigerer - Deutschlands Asylpolitik ein europäisiertes Feld?

ISBN-13: 9783640935734 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 28 str.

Martin Hochheim

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,0, Universitat Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: "Italien will Hilfe - die EU schweigt," so war Mitte Februar auf der Internetseite der Tagesschau zu lesen. Es ging um den Fluchtlingsstrom aus Nordafrika. Im Zusammenhang mit den Revolutionen in Tunesien und Agypten waren auf der italienischen Insel Lampedusa innerhalb von "funf Tagen ...] mehr als 5000" asylsuchende gestrandet. In Deutschland kamen daraufhin Diskussionen uber mogliche Hilfeleistungen fur Italien auf, doch die deutsche Bundesregierung reagierte verhalten.,"Die Vertragslage in Europa ist eindeutig'," bekraftigte der CDU Fachmann fur Innenpolitik Wolfgang Bosbach die Nichteinmischung Deutschlands. Mit seiner Aussage bezog er sich auf europaische Regelungen, die das Asylrecht bestimmen. Deutschland wollte und durfte laut Bosbach keine Fluchtlinge aufnehmen, die in Italien gestrandet waren. Noch in den 1990er Jahren hatte Deutschland mit Abstand die meisten Asylantrage und Aufnahmen innerhalb der Europaischen Union.5 Es stellt sich nun die Frage, weshalb sich Deutschland vom Asyleuropameister zum Asylverweigerer gewandelt hat. Geht dieser Wandel tatsachlich rein auf die Vorgaben der Europaischen Union zuruck? Wenn ja, wurden entsprechende Vertrage von Brussel geschmiedet und Deutschland diktiert oder hat die Bundesrepublik Deutschland die Vertragsentwicklung mageblich nach innenpolitischen Interessen mitgestaltet? Die Forschungshypothese dieser Arbeit ist, dass die Regelungen zur deutschen Asylpolitik zwar auf Vorgaben der EU basieren, Deutschland aber die Asylregeln, die die Asylvergabe einschranken, entscheidend mitbestimmt hat. Zur Bestatigung der Forschungshypothese werden im weiteren Vorgehen zunachst die verschiedenen Europaisierungsansatze dar- und im Anschluss daran die wissenschaftliche Methode vorgestellt.