Die Wirkungsweise des Subsidiaritätsprinzips im Europäischen Gemeinschaftsrecht: Mit Vertrag von Lissabon

ISBN-13: 9783640637362 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 112 str.

Jonathan Mayer

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 Punkte, Hochschule fur offentliche Verwaltung Kehl, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Beginn der 1990er Jahre wird im Zusammenhang mit der Politik der Europaischen Gemeinschaft immer wieder die Forderung nach mehr Burgernahe, Transparenz und demokratischer Teilhabe laut. Die einen auern diese Forderung aus Sorge, dass der "Eurozentrismus" unaufhaltsam immer weiter um sich greife, anderen liegt an mehr demokratischer Legitimierung der europaischen Institutionen und an einer starkeren Handlungskontrolle. Als Heilsbringer, "Zauberwort," ja gar als "Wundermittel" fur eine gesteigerte Akzeptanz politischer Entscheidungen gilt angesichts dieser Problematik gemeinhin, insbesondere aber auch im foderalen Deutschland seit jeher das Subsidiaritatsprinzip. Neben einer breiten Basis, die diesem Prinzip Zustimmung entgegen bringt, finden sich jedoch auch kritische Stimmen, die dem Subsidiaritatsprinzip entweder nur einen Placeboeffekt zumessen oder aber dessen Wirksamkeit auf europaischer Ebene ganz verneinen. Mit Begriffen wie "Leerformel" oder "Worthulse" wird das Subsidiaritatsprinzip dabei zum Trojanischen Pferd stilisiert, hinter dessen schoner Verpackung sich tatsachlich nur weitere Kompetenzverlagerungen auf die europaische Ebene zu verbergen suchten. 1.1. Ziel und Aufbau der Arbeit Vor diesem Hintergrund mochte der Verfasser im Folgenden den Charakter und die Wirkungsweise des Subsidiaritatsprinzips im bisherigen europaischen Gemeinschaftsrecht genauer untersuchen und dann den Blick auf die Zukunft der Europaischen Union richten. Was ist unter dem Subsidiaritatsprinzip uberhaupt genau zu verstehen? Inwieweit ist es tatsachlich geeignet auch rechtspraktische Wirkungen zu zeitigen und so die Hoffnungen zu erfullen, die in dieses Prinzip gesetzt werden? Ist es mehr als ein politischer Kampfbegriff oder gleicht der Versuch, es auf europaischer Ebene juri