Deutsche Sicherheitsgesetze im Spannungsfeld von Grundrechten und innerer Sicherheit - eine ethische Analyse

ISBN-13: 9783640138753 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 50 str.

Christian Ziegler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Ethik, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universitat - Universitat der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Katholische Sozialethik, 57 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Terroranschlage auf das World Trade Center am 11.09.2001, sowie die von Madrid und Beslan haben auf der ganzen Welt die Einschatzung terroristischer Bedrohung geandert. Mit ihnen hat der Terror offenbar eine neue Dimension erreicht, denn im Gegensatz zu fruheren Gewaltakten, geht es nun nicht mehr darum staatliche Institutionen und Wurdentrager zu treffen, im Mittelpunkt steht vielmehr das Ziel eine moglichst groe Anzahl von Menschen in den Tod zu reien. Die dadurch neu entstandenen Bedrohungsszenarien stellen dabei die schutzlose Bevolkerung in den Mittelpunkt. Bis dato noch unubliche Terrorakte wie z.B. das geplante Absturzenlassen zuvor entfuhrter Passagierflugzeuge, sowie der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, wie z.B. einer "schmutzigen Bombe" oder chemischer bzw. biologischer Kampfstoffe scheinen denkbar. Seitdem beherrscht mehr denn je, das Thema Sicherheit die politischen Debatten, mit dem Ergebnis, dass es im Zuge der beschriebenen Ereignisse und in Folge der innenpolitischen Debatten zur raschen Verabschiedung einer Reihe von Sicherheitsgesetzen kam. Diese bedeuten eine erhebliche Ausweitung der Aufgaben und Befugnisse von Polizei und Geheimdienst und in vielen Fallen gleichzeitig eine Einschrankung der Grundrechte der betroffenen Burger. Es hat sich in der jungsten Vergangenheit deutlicher denn je gezeigt, dass die individuelle Freiheit und die Sicherheit aller, dass die Staatsaufgabe der Gewahrleistung grundrechtlich geschutzter Freiheiten und die Staatsaufgabe der Sorge und Vorsorge fur die Sicherheit des Gemeinwesens in ein Spannungsverhaltnis zueinander treten konnen (vgl. Denninger 2004, o.S.). Genau diesem Spannungsfeld widmet sich die vorliegende Arbeit. Unter Bezugnahme staatstheorethischer Grundlagen soll zu

O autorze

Dr. med. Christian Ziegler ist Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie; er ist als Oberarzt im Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kantons Bern und in eigener Praxis (Schwerpunkt Hypnotherapie) tätig; Ausbilder und Vorstandsmitglied in der Schweizerischen Ärztegesellschaft für Hypnose.