ISBN-13: 9783640134694 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 88 str.
ISBN-13: 9783640134694 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 88 str.
Magisterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Katholische Universitat Eichstatt-Ingolstadt, 50 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Thema dieser Magisterarbeit ist das Notstandsrecht von Staatsprasidenten, die Arbeitsweise wird ein klassischer systematischer Vergleich sein. Die zu vergleichenden Artikel sind zum einen der Artikel 48 der Weimarer Verfassung von 1919, zum anderen der Artikel 16 der Verfassung der V. Franzosischen Republik von 1958. Diese beiden Artikel gelten als "Klassiker" der Notverordnungskompetenz von Staatsprasidenten und weisen etliche Parallelen, jedoch auch einige bemerkenswerte Unterschiede auf, welche es im Laufe dieser Arbeit herauszuarbeiten gilt. Zunachst wird die Notverordnungspraxis in der Weimarer Verfassung beleuchtet, um dann in ahnlicher Vorgehensweise die Bedingungen in der V. Republik zu beschreiben. Hierbei wird auch kurz auf die jeweiligen historischen Bedingungen, unter denen die Verfassungen entstanden sind, eingegangen. Auch historische Vorganger in fruheren Verfassungen der betreffenden Staaten werden kurz beleuchtet. Daraufhin wird die Notverordnungskompetenz nach verschiedenen Kriterien untersucht, wie zum Beispiel nach den Voraussetzungen, der politischen beziehungsweise juristischen Kontrolle, der politischen Legitimation des Notverordnungsrechts und die Streitpunkte in der jeweiligen Auslegung. Schlielich wird noch jeweils die Praxis in den einzelnen Staaten zu beleuchten sein. Im sich daran anschlieenden Vergleich werden die verschiedenen Artikel nach folgenden Kriterien verglichen: Die Voraussetzungen fur den "Notstand" in den jeweiligen Artikeln, die Gultigkeit der Notverordnungen, die unterschiedlichen Traditionen in der politischen Kultur beider Staaten, die Praxis des Notverordnungsrechts im Vergleich, die Auswirkungen auf die jeweilige Verfassungswirklichkeit.