Humanitäres Völkerrecht und völkerrechtliche Normsetzung durch den UN-Sicherheitsrat

ISBN-13: 9783638868471 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 104 str.

Chris Hartmann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,0, Universitat Osnabruck (Fachbereich Politikwissenschaften), Veranstaltung: Burgerkriege und Humanitare Katastrophen, 40 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Abstract Der Sicherheitsrat spielt als magebliches Organ der UN eine wesentliche Rolle bei der Wahrung des Friedens in der Welt und der Entscheidung uber konfliktpraventive oder konfliktregelnde Manahmen. Die Beschlusse des Sicherheitsrates sind bedeutend fur das Volkerrecht und bilden die Basis fur spatere Entscheidungen. Da die gesetzlichen Grundlagen des Sicherheitsrates tendenziell normativen Charakter haben, sind weite Interpretationen moglich, die ihrerseits wiederum dazu fuhren konnen, da Entscheidungen die Gesetzesgrundlagen verandern. Somit nimmt der Rat eine derart wichtige Position ein, da er im Grunde ein eigenstandiges Organ sein sollte, das neutrale Entscheidungen trifft. Dies darf jedoch bezweifelt werden, da allein der Aufbau dies nicht gewahrleistet und viele Resolutionsbeschlusse und Manahmen zeigen, wie der Rat instrumentalisiert werden und seine Kompetenzen mibraucht werden konnen. Die Bedeutung der Sicherheitsratsresolutionen fur das Volkerrecht verlangen eine genauere Beleuchtung der Ratsentscheidungen und deren Folgen fur internationales Recht und die internationale Gemeinschaft. Die Grundlage der UN-Charta und somit der Entscheidungsgrundlage des Rates ist das Volkerrecht. Daher wird zu Beginn vor allem das Humanitare Volkerrecht kurz definiert, um zu verdeutlichen an welche grundlegenden Normen der Rat gebunden ist bzw. sein sollte. Anschlieend werden kurz der Aufbau und die Stellung des Rates innerhalb der UN erlautert, um die strukturellen Voraussetzungen zu beleuchten. Anhand von drei Fallbeispielen werden im Detail entscheidende Beschlusse des Rates auf ihre Ubereinstimmung mit dem internationalen Recht und normverander